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Einkaufszentrum an der Ludwigsstraße, Mainz

Die Pressestelle der Stadt Mainz teilt mit:

Antwort auf den offenen Brief der BI Ludwigstraße vom 20.12.2011

Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße, sehr geehrter Herr Daniels, 

für Ihr Schreiben vom 20.12. 2011 möchte ich mich sehr herzlich bedanken. Sie haben darin viele wichtige Anregungen und Hinweise für die verschiedenen Ebenen der anstehenden Entwicklung an der Ludwigsstraße gegeben, die wir selbstverständlich mitnehmen und gemeinsam mit den bislang rund 700 Eingaben zum Projekt prüfen und abwägen werden.

Es freut mich sehr, dass sich die große Übereinstimmung in vielen Punkten zwischen der Stadt und der Bürgerinitiative, die schon während des LudwigsstraßenForums am 20.12.2011 deutlich wurde, auch in Ihrem Schreiben widerspiegelt.

Hinsichtlich des bisherigen Verfahrens kritisieren Sie, dass eine wie im BauGB geforderte Unterrichtung der Öffentlichkeit über die „Ziele und Zwecke der Planung“ zwar erfolgt sei, allerdings bislang ausschließlich durch den Investor. Dabei bezieht sich der von Ihnen zitierte § 3 BauBG auf das formale Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung.

Diese Stufe des formalen Verfahrens haben wir bei der Entwicklung an der Ludwigsstraße allerdings noch gar nicht erreicht. Denn für uns war es sehr wichtig, schon lange vor dem Eintritt in das formelle Planungsverfahren (Aufstellungsbeschluss) in den Dialog und die Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern einzusteigen, um möglichst frühzeitig zu erfahren, was die Mainzerinnen und Mainzer von dem Projekt erwarten, was sie sich erhoffen, was ihnen besonders am Herzen liegt, aber auch, welche möglicherweise negativen Konsequenzen sie befürchten.

Mit dem Start der Foren im Juli dieses Jahres – noch bevor der Investor feststand – hat die Stadt ein klares Zeichen gesetzt und das Heft des Handelns in die Hand genommen. Die Stadt hat im Rahmen der Foren sehr detailliert über Verkaufsflächengrößen, verkehrliche, städtebauliche, stadtgestalterische und denkmalpflegerische Aspekte informiert.

Wenn wir nach dem nächstem LuFo im März 2012 die zentralen Themenblöcke mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert haben, werden wir – natürlich gemeinsam mit den städtischen Gremien - in den Prozess der Prüfung und Abwägung einsteigen, an dessen Ende die Position der Stadt zur Entwicklung der Ludwigsstraße stehen wird. Diese Position der Stadt Mainz stellt die Grundlage für das erst dann beginnende formale Bauleitplanverfahren, die Ausarbeitung des städtebaulichen Vertrags und die Verhandlungen mit dem Investor dar.

Die in Ihrem Schreiben und den dazugehörigen Anlagen formulierten Anregungen und Positionen werden wir im Rahmen des oben dargestellten Prozesses im Einzelnen eingehend prüfen und dazu Stellung nehmen.

Ich möchte mich sehr bei der Bürgerinitiative für ihr großes Engagement für unsere Stadt bedanken - Sie alle bringen sich mit viel Leidenschaft und Sachverstand in dieses große und komplizierte Projekt ein, das uns alle für die nächsten Jahre noch sehr intensiv beschäftigen wird.

Ich wünsche Ihnen allen einen guten Start in ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr.

Mit freundlichen Grüßen: Marianne Grosse


 

 

 
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