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Verfügungsmittel stärken die Stadtteile

OB Dr. Müller: Verfügungsmittel stärken die Stadtteile

„Wir haben erstmalig die Verwendung der Finanzmittel der Ortsbeiräte ausgewertet und dem Magistrat am Dienstag, 28. Februar, vorgestellt. Unsere Absicht, den Ortsbeiräten durch die Erhöhung der Verfügungsmittel mehr Spielräume zu eröffnen, hat sich bewährt“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller.

 

„Die Projekte und Vereine, die von den Ortsbeiräten mit dem ihnen zur Verfügung stehenden Geld im vergangenen Jahr eigenständig unterstützt wurden, leisten einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität in unseren 26 Wiesbadener Stadtteilen bei. Und auch die Möglichkeit, durch finanzielle Unterstützung eigene Prioritäten zu setzen und Vorhaben schneller voranzubringen, wurde genutzt und hat sich ebenfalls bewährt“, erläutert der Rathauschef und nennt drei Beispiele. So konnte in Auringen eine Bühne für die Mehrzweckhalle angeschafft werden; in der Siemens-Schule, die zum Ortsbeirat Mitte gehört, konnte mit den Verfügungsmitteln die Küche umgebaut und Möbel für den Speiseraum angeschafft werden; und im Ortsbezirk Nordost war es möglich, den Kinderspielplatz Rothstraße auszubauen.

 

„Die Ortsbeiräte wissen am besten, was in ihrem Stadtteil fehlt und wo es brennt; deshalb ist es sinnvoll, ihnen Finanzmittel an die Hand zu geben, mit denen sie selbst gezielt Maßnahmen fördern und umsetzen können“, betont Dr. Müller. Jedem Ortbeirat der Wiesbadener Stadtteile stehen finanzielle Mittel zur Verfügung, die er frei nutzen kann, um Maßnahmen in seinem Stadtteil schnell und unbürokratisch zu fördern. Die Höhe richtet sich nach den Einwohnerzahlen der jeweiligen Ortsteile. Waren es 2006 noch 389.490 Euro, über die die Ortsbeiräte frei verfügen konnten, wurde der Betrag für die Haushaltsjahre 2007 bis 2009 verdoppelt.

Durch die zusätzlichen Mittel aus dem Bürgerhaushalt standen 2010 und 2011 schließlich sogar einmalig 1.511.620 Euro zur Verfügung, mit denen die Beiräte eigene Projekte, Vereine und andere Maßnahmen in ihren Ortsbezirken unterstützen konnten.

„Die Ortsbeiräte sind ein bedeutendes Bindeglied zwischen den Wiesbadenern und der Stadtverwaltung“, sagt der Oberbürgermeister. „Sie kennen sich in ihrem Stadtteil am besten aus und müssen unbürokratisch auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger reagieren können.“

Einer der Schwerpunkte bei der Verwendung der Mittel war die Förderung der Vereine. Hier wurden beispielsweise die Sanierung von Vereinsheimen oder der Ankauf von Geräten bezuschusst. In einigen Ortsbeiräten wurden weit mehr als die Hälfte des zur Verfügung stehenden Geldes für Projekte der Vereine bereitgestellt. In Kastel waren es sogar 81 Prozent. Stadtweit waren es rund 20 Prozent. Unterstützt wurden aber auch Vorhaben rund um städtische Gebäude und Flächen, Grünanlagen und Spielplätze, Schulen, Kindertagesstätten, Verkehr, Sportplätze etc. Der Ortsbeirat Nordost hat beispielsweise auch die Wiederherstellung des Nerobergtempels bezuschusst, während in Biebrich unter anderem zur Sanierung des Nachbarschaftshauses Wiesbaden sowie zur Hoferneuerung der Ludwig-Beck-Schule beigetragen wurde. In Dotzheim hingegen konnte durch den Zuschuss des Ortsbeirates zum Beispiel die Flutlichtanlage am Sportplatz Niederfeld ermöglicht werden.

Mit 19,33 Prozent wurden die meisten der Mittel für Vereine und Institutionen verwendet, während 12,4 Prozent in Grünanlagen, Spielplätze und Friedhöfe investiert wurden. Rund neun Prozent des Geldes wurden jeweils für Schulen und die Erhaltung städtischer Gebäude gebraucht. „Die Vielfalt der einzelnen Fördermaßnahmen zeigt, dass die Ortsbeiräte die Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen und die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel die Stadtteile stärken“, so Dr. Müller. „Das trägt maßgeblich dazu bei, dass die Wiesbadener Ortsteile attraktiver werden – und zwar für alle, ganz gleich ob Jung oder Alt.“


 
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