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Heckenrodung: Auftritt von Dezernentin Zeimetz im Umweltausschuss unglaubwürdig

„Der Versuch von Dezernentin Zeimetz, ihr rechtswidriges Vorgehen mit Unkenntnis zu rechtfertigen, wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die Zustände in ihrem Dezernat, ihre Darstellung entspricht vor allem nicht den Tatsachen“, erklärt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christiane Hinninger in Bezug auf die jüngste Sitzung des Umweltausschusses.

Hinninger verweist in diesem Zusammenhang auf einen Aktenvermerk der Unteren Naturschutzbehörde: Aus diesem geht hervor, dass die Leiterin des Grünflächenamts, für das Zeimetz zuständig ist, am Rande der Sitzung des Kasteler Ortsbeirats am 2. Oktober, also zehn Tage vor der Rodungsaktion, darüber informiert wurde, „dass im Vorgriff auf die Rodung ein förmliches naturschutzrechtliches Verfahren“ durchgeführt werden solle.  


„Die Unterlagen der Behörden zeigen, dass man sehr wohl informiert war, aber offensichtlich vollendete Tatsachen schaffen wollte“, so Hinninger. Der Versuch von Zeimetz, sich jetzt aus der Affäre zu ziehen, ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen, sei untauglich.

 

„Das tiefer sitzende Problem ist der nachlässige Umgang mit Rechtsvorschriften in diesem Magistrat“, urteilt Hinninger, „schließlich handelt es sich um keinen Einzelfall.“ Erinnert sei etwa an die Verstöße gegen denkmalschutzrechtliche Auflagen bei Großveranstaltungen auf dem Bowling Green und dem Warmen Damm.

Obwohl Fachleute und Umweltverbände erhebliche Einwände vorgetragen haben, hält  Zeimetz stur an ihrem Vorhaben fest. „Das ist Ausdruck einer überheblichen Politik“, so Hinninger. Das wiege umso schwerer, als bis heute die Notwendigkeit der Rodung noch nicht begründet worden sei. „Die Unterstützung durch CDU und SPD im Umweltausschuss für dieses Vorgehen zeigt, dass es ihnen nicht um Naturschutz, sondern vor allem um Dezernentinnenschutz geht.“

(Christiane Hinninger - Frank Schuster)

 
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