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Fraktionszwang bringt Stadtbahn voran

Großprojekt wird trotz Diskrepanzen weiter angetrieben

In der Stadtverordnetenversammlung stellten BÜNDNIS 90/Die Grünen einen Antrag, um das Projekt Regiobahn „energisch und gezielt voranzutreiben“. Letztendlich wurde der Antrag mit kleinen Änderungen durchgewunken, da die große Koalition den Antrag der Grünen unterstützt.

Vorgang ist nicht unüblich und zeugt von einer guten Zusammenarbeit von Koalition und Opposition. Jedoch ist dieses harmonische Stimmverhalten dem Koalitions- und Fraktionszwang geschuldet. Betrachtet man die Tendenzen zwischen und innerhalb der Befürworter, ist diese Einstimmigkeit keinesfalls so klar und deutlich.

Denn über Sinn und Unsinn dieses Großprojektes, sind sich mit Sicherheit alle Fraktionen und Personen nicht ganz einig - man betrachte nur wie mit dem Thema im Wahlkampf umgegangen ist.

Der Fraktionszwang und die gebotene Hierarchie macht aber - wie so oft - am Ende jede fruchtbare Diskussion überflüssig. Dieses vorgegebene Abstimmungsverhalten sollte in bestimmten Fällen vielleicht grundsätzlich überdacht werden.

 „Unser Leitfaden ist eine ideologiefreie Kommunalpolitik ohne Fraktionszwang, deshalb haben wir uns nach einem intensiven Austausch über ein derart weitreichendes Großprojekt entschlossen, dass jeder frei nach seinen Abwägungen abstimmen wird“. – Erklärt Brigitte Susanne Pöpel.

So stimmte die Fraktion Unabhängige & FREIE WÄHLER sowohl mit Ja, Nein und mit Enthaltung. Für Außenstehende möglicherweise erste Zeichen von Zerwürfnis dieser noch jungen Fraktion.

Für die UFW ist dies jedoch ein Signal für gelebte Demokratie und spiegelt die Diskrepanzen wieder, die auch zwischen allen Wiesbadenerinnen und Wiesbadener zu diesem wichtigen Thema bestehen.

Fraktionszwang hat unter Umständen einen praktischen Vorteil, aber bei Großprojekten wie einer Stadtbahn, sollte vielleicht ein wenig besser in den eigenen Reihen hingeschaut und zugehört werden.

(Giang Vu)
 
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Warum ist von 21:00 bis 05:00 Uhr Ausgangssperre?

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