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Schnüffelzentrum der NSA in Wiesbaden

Nicht nur US-Headquarter in Europe, sondern auch noch Schnüffelzentrum der NSA ‑ National Security Agency ‑  der US-Streitkräfte zusätzlich in Wiesbaden!

Wiesbaden ‑  Der UFW-Fraktionsvorsitzende Veit Wilhelmy nimmt zum Bauvorhaben des militärischen Geheimdienstes NSA – National Security Agency – in Wiesbaden Stellung:

Laut aktuell vom 7. 7. 2013 vorliegendem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, Ausgabe 28/2013, im Kontext mit den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden, wird derzeit in Wiesbaden ein neues „Consolidated Intelligence Center“ für 124 Millionen Dollar mit abhörsicheren Büros und Hightech-Kontrollzentrum errichtet, welches mit den deutschen Geheimdiensten zusammenarbeiten soll.

Hinsichtlich seiner Aktivitäten missachte es – so der Bericht – die Privatsphäre von Menschen, von der auch hier lebende Personen nicht ausgeschlossen sein dürften, gründlich. Der Neubau in Wiesbaden, der einen alten Standort in Griesheim bei Darmstadt ersetzen soll, wird ausschließlich von sicherheitsgeprüften US-Bürgern und US-amerikanischen Baufirmen ausgeführt.

Die dabei verwandten Materialien stammen aus den USA und werden überwacht. Von einer etwaigen Auftragsvergabe an deutsche Firmen sowie Arbeitsplätzen, wie bei Beginn der Umstrukturierung des Wiesbadener Militär-Standorts seit 2009 hätte gemutmaßt werden können, kann keine Rede sein.

Der Neubau hat keine einzige weitere Arbeitsstunde für hier ansässige Bevölkerung und Unternehmen gebracht. Sie haben Nichts von den 124 Millionen Dollar gesehen. – Dieser verschärfe aber dagegen zusammen mit dem US-Headquarter in Europe das Sicherheitsrisiko durch terroristische Gewalt für die zivile Bevölkerung!

Der Ruf der NSA nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zeugt von einem rigorosen Umgang mit Bürgerrechten, die niemandem traue, und letztlich alle Individuen zum potenziellen Systemrisiko dekretiere. Artikel 10 des Grundgesetz, „Post- und Telefongeheimnis“, dienen der Pflege liebenswert-antiquierter, demokratischer Oberflächen.

Der Wiesbadener Magistrat, der in unterstellbarer Nibelungentreue die forcierte militärische Standorterweiterung begrüßte, und sich umgehend bereit erklärte, Flächen für das US-Militär zur Verfügung zu stellen, wird sich die Frage gefallen müssen, was er sich dabei dachte?

Diese Pressemitteilung ist zusammen mit einer ausführlichen Anfrage in vier Punkten nach §43 Stadtverordnetenversammlung zum Thema erfolgt.

gez. Veit Wilhelmy - Fraktionsvorsitzender
 
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Welches Kino hat keine Sitzplätze, keine Soundanlage und noch nicht einmal eine große Leinwand?
-  ...das Daumenkino!

Romantische Lyrik des Tages

ES ist die Stunde zwischen
Nachmittag und Abend.
Die Sonne sendet Kupferstrahlen.

Als Kind war es mir der
Halbabend.
Da spührte ich jene gesuchte
Geborgenheit;
Wenn die Angst vor dem Morgen
Noch nicht da war.

Noch heute fühle ich dieses
Kupfergefühl.

Meine Liebe ist ganz aus Licht.
Es ist ihre Präsenz deren
Kupferglanz
Sich in meinen Tränen bricht.

Sie durchstrahlt meinen Körper
Mit Trost und Wärme.
Wie eine liebende Berührung,
Aus der Vergessenheit.

(Stefan Simon)