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König Gerich entscheidet - Kein demokratisches Bewußtsein...

...kritisieren die Grünen.

Schon damals gleich nach seinem Einstieg als OB in WI hagelte es Kritik wegen der neuen Büroeinrichtung, die sozusagen im "Alleingang" angeschafft wurde und nun werfen die Grünen dem WI OB "aristokratisches Amtsverständnis und Missachtung der gewählten Volksvertreter" vor:

„Die Art und Weise, wie Oberbürgermeister Gerich millionenschwere Entscheidungen an den parlamentarischen Gremien vorbei trifft, wirft die Frage auf, wie wichtig ihm demokratische Verfahren sind“, stellt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Rathaus-GRÜNEN fest.

Oberbürgermeister Gerich hatte verkündet, dass der Ball des Sports in den nächsten 10 Jahren in Wiesbaden stattfinden wird. Die Gesamtkosten für die Stadt belaufen sich auf mehrere Millionen Euro.

Ganz unabhängig davon, wie man zum Ball des Sportes stehe, sei es nicht akzeptabel, wenn auf Jahre hinaus Steuergelder ohne jede Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung ausgegeben werden.  Der Oberbürgermeister hebelt damit die Entscheidungsbefugnis des Parlaments aus.

Bedenklich sei auch der Hinweis, dass er sein Vorgehen offensichtlich nur mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD abgesprochen habe. Christiane Hinninger: „Die Absprache in kleiner Männerrunde ersetzt kein parlamentarisches Verfahren, sondern deutet eher auf ein aristokratisches Amtsverständnis und Missachtung der gewählten Volksvertreter hin.“

Der Wunsch der Sporthilfe, die Entscheidung am Ball des Sports bekannt zu geben, sei kein ausreichender Grund für ein solches Vorgehen. „Es ist auch von einer großen Organisation nicht zu viel verlangt, demokratische Entscheidungsverfahren zu respektieren.“

(Christiane Hinninger - Carola Pahl)
 
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