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Stadtmuseum ein Wolkenkuckucksheim - sagen die GRÜNEN

Stadtmuseum: Vorhang auf und alle Fragen offen

GRÜNE wollen Fakten auf dem Tisch / Verfahren höchst intransparent

„Solange der Magistrat keine klaren Zahlen vorlegt und nur ausweichende Antworten gibt, bleibt das Stadtmuseum ein Wolkenkuckucksheim“, so Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Wiesbadener Rathaus. Daran ändere auch der Entwurf eines Stararchitekten nichts.

Nach wie vor seien viele Fragen ungeklärt: Wie viel kostet der Museumsbau, wie hoch ist die Miete, wie hoch sind Betriebskosten?

Auch die Finanzierung ist weiterhin völlig unklar und es sei bezeichnend, dass die Kulturdezernentin lediglich auf die nächsten Haushaltsberatungen verweise. Allerdings passe diese Nebelfahrt zum völlig intransparenten Verfahrensweg, den CDU und SPD eingeschlagen haben.

Da wundere es schon nicht mehr, dass der OB sich noch auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Dezember 2012 berufe, der einen Baukostenrahmen von 20 bis 24 Millionen Euro beinhaltete.

Diesen Beschluss hat die schwarz-rote Koalition aber bereits im April 2013 selbst wieder aufgehoben, um eine öffentliche, europaweite Ausschreibung für den Museumsbau zu umgehen.

„Wir brauchen endlich verlässliche Daten“, so Hinninger weiter. So sei z.B. wenig plausibel, dass die OFB die Risiken möglicher Baukostensteigerung tatsächlich trage, wenn Mieterhöhungen möglich seien. „Die Mehrkosten werden sicherlich auf die Miete aufgeschlagen, wenn dies nicht vertraglich verhindert wird.“

„Wir stehen zwar zum Stadtmuseum – aber nicht so wie es jetzt läuft!“. Dorothea Angor, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Rathausfraktion begrüßt zwar, dass der Anspruch des Architekten sei, dass dort „kein Tempel“ entstehe, sondern ein Treffpunkt für die Bürger.

Es müsse aber klar sein, dass der Haushalt der Stadt nicht auf Jahre unzumutbar belastet werde und das Museum nicht auf Kosten von anderen kulturellen Institutionen entstehe.

(Christiane Hinninger - Dorothea Angor - Carola Pahl) 

Anmerkung: Lesen Sie zu diesem Thema weitere Beiträge in dieser Rubrik

 
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