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Mehrheit im Ortsbeirat Kostheim verhindert Fragen zum Architektursommer

Bisher war es im Ortsbeirat in Kostheim üblich, jede Frage, die Ortsbeiratsmitglieder dem Magistrat stellen wollten, einfach mal so durchzuwinken. Selbst wenn die Fragen noch so langweilig und überflüssig waren - Fragen stellen durfte bisher noch jeder.

Das hat sich nun geändert - eine Anfrage des AUF an den Magistrat wurde verhindert. Dazu gibt der AUF Kostheim folgende Erklärung ab:

Abgelehnt hat der Kostheimer Ortsbeirat einen Antrag des Arbeitskreis Umwelt und Frieden zum Architektursommer Rhein-Main. Die AUF-Fraktion wollte vom Magistrat der Stadt Wiesbaden wissen, wie es dazu kommen konnte, dass ein Landschaftsschutzgebiet wie die Maaraue in diesem Architekturwettbewerb als vernachlässigte „Brache" ausgeschrieben wurde.

Weiter interessierte sich AUF-Vertreterin Marion Mück-Raab für die Finanzierung: „Wir möchten wissen, ob und in welcher Höhe von der Stadt Wiesbaden Geld geflossen ist."

Presseberichten zufolge sollen für den Wettbewerb, bei dem Architekten aus aller Welt Visionen für die Maaraue entwickelt haben, fünfstellige Beträge ausgegeben worden sein.

Doch die Mehrheit  lehnte mit den Stimmen der CDU, der Freien Wähler (FWG) und der FDP den AUF-Antrag ab - ohne auch nur ein Wort darüber zu verlieren.

„Keine Begründung, es fehlte eigentlich nur noch, dass gegähnt wurde", kommentierte Mück-Raab die Abstimmung. Über Ignoranz und Arroganz will Mück-Raab kein Wort verlieren. Dass der Ortsbeirat aber nicht einmal mehr einfache Fragen nach der Verwendung von Steuermitteln zulassen will, findet die AUF-Vertreterin bemerkenswert:

„Warum will die Ortsbeiratsmehrheit eigentlich verhindern, dass solche Informationen bekannt werden?" Die AUF-Fraktion will sich nicht bremsen lassen. Wenn es einen Verdacht gebe, dass möglicherweise Steuermittel verschwendet wurden, müsse man dem nachgehen, erklärte Mück-Raab. Und: „Wir kriegen das schon noch raus!"

(Verantwortlich: Frank Porten)

 
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