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Weihnachtsmarkt 2014 - Gerichtsentscheidung soll notwendige Klarheit bringen

Stadt Mainz möchte mit Alternativstandorten helfen und vollführt Eiertanz...

...damit wieder eine neue Sau durch´s Europäische Dorf (Stadtteil Mainz) getrieben werden kann:

Die Stadt Mainz hatte im Januar 2014 einen Bewerberaufruf zur Standvergabe für den Weihnachtsmarkt 2014-2016 gestartet. Anlass dafür war der Ablauf der fünfjährigen Vertragszeit mit den Weihnachtsmarktbeschickern.

Zudem war der Stadt in der mündlichen Verhandlung eines Verwaltungsgerichtsverfahrens, in dem ein Schausteller ohne Erfolg auf Zulassung geklagt hatte, der Hinweis mit auf den Weg gegeben worden, dafür Sorge zu tragen, dass Neubewerber zukünftig eine reelle Chance unter Einhaltung eines fairen und transparenten Verfahrens auf Zugang zum Weihnachtsmarkt haben. Dem Anliegen des Gerichtes sei die Stadt nachgekommen.

Gegen ablehnende Bescheide der Stadt haben 28 Beschicker 31 Widersprüche eingelegt, davon 24 bisher am Weihnachtsmarkt Vertretene. Die Widersprüche wurden von der Verwaltung geprüft.

Am Mittwoch ging bei der Verwaltung ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines Beschickers ein, der keine Zulassung bekommen hatte. Hierzu muss die Stadt nun innerhalb einer Woche Stellung nehmen. Danach entscheidet das Gericht im Eilverfahren über den Fall.

Der Mainzer Wirtschaftsdezernent begrüßt es ausdrücklich, dass ein einstweiliger Rechtsschutzantrag  eingereicht wurde, denn mit der Entscheidung des Gerichts wird die notwendige Klarheit geschaffen. Es bleibt nun abzuwarten, wie das Gericht entscheidet.

Die Stadt Mainz sieht die problematische Situation der nicht für den Weihnachtsmarkt  zugelassenen Beschicker. Deshalb sind  in den vergangenen Wochen mit den Sprechern des Weihnachtsmarktes und einzelnen Beschickern und dem zuständigen Amt für Wirtschaft und Liegenschaft zahlreiche gute und konstruktive Gespräche geführt worden.

Es soll bereits eine umsetzbare Möglichkeit, die den Beschickern vorgestellt worden ist, existieren. Eine weitere Variante wird derzeit mit Beteiligung der Betroffenen geprüft.

Die alternativen Möglichkeiten sind als ein Angebot der Stadt Mainz zu verstehen, um den Mainz verbundenen Beschickern das für sie wichtige Weihnachtsgeschäft - wenn auch an anderer Stelle - zu ermöglichen. Es liege an den Beschickern, dieses Angebot anzunehmen oder nicht...

Fotoillustration: Archiv - Siegerfoto des Fotowettbewerbs 2013

 
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