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UFW: Mit der Reißleine erhängen?
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UFW: Mit der Reißleine erhängen?

OFB-Deal – sofortige Rücktrittserklärung einzige Option! - UFW verärgert über interne Querelen in der Koalition

Wie bekannt wurde, hat der Magistrat in seiner letzten Sitzung die Beratung über einen eigentlich sehr dringlichen Beschluss verschoben.

Seit der Entscheidung gegen das umstrittene „Mietmodell Stadtmuseum“ konnten sich die Koalitionäre offensichtlich noch nicht einigen, was mit dem Grundstück geschehen soll. Dabei dürften andere Interessen im Vordergrund stehen, die den Bürgern der Stadt schwer zu vermitteln sind.

„Als der Deal mit der OFB damals abgeschlossen wurde, hat sich die Große Koalition selbst ganz groß gefeiert. Alle haben sich gefreut, dass das Stadtmuseum nun kommt und auch der Neubau der CvO endlich stattfindet.

Die Prämisse Stadtmuseum und damit auch der Neubau der CvO sind in dieser Form nicht mehr gegeben. Es ist daher sehr verwunderlich wenn man die Option des Rücktritts vom Kaufvertrag nicht sofort zieht!“ – so die Fraktionsvorsitzende Susanne Pöpel.

Natürlich sei es bedauerlich, dass eigentlich gar nichts so funktioniert hat, wie man es geplant hatte. „Die Macher von CDU & SPD haben sich das aber leider selbst zuzuschreiben“, so Pöpel weiter.

Daher erwartet die UFW-Fraktion eine Rückabwicklung und eine neue öffentliche Debatte über einen neuen Verkauf UND einen neuen Plan für ein Stadtmuseum.

Dabei ist nach wie vor das geplante Grundstück in die Planungen mit einzubeziehen. Auch unter diesem Aspekt muss das Grundstück an die Stadt zurückfallen.

Ob und welche rechtlichen und finanziellen Risiken mit einem Rücktritt verbunden sind, sollte nicht davon ablenken, dass man das Grundstück weit unter Marktwert veräußert hat.

„Den Warnungen über mögliche finanzielle Schäden für die Stadt durch einen Rücktritt vom Kaufvertrag stehen reale Millionenbeträge durch einen Verkauf mit dem Marktwert gegenüber.

Es ist eigentlich beschämend, wie hier mit den Bürgerinnen und Bürgern umgegangen wird. Die Große Koalition streitet mit seinen Bürgern über ein Stadtmuseum und verliert die Debatte.

Beleidigt ziehen sich die Verantwortlichen zurück und streiten nun über die Möglichkeiten einer Subvention eines Hotels an gleicher Stelle.

Ich dachte die Reißleine wurde schon gezogen, aber anscheinend möchte man sich mit der Reißleine noch erhängen“ so Pöpel abschließend.

 
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