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Mainzer Stadtspitze will Eltern Krippen- und Hortgebühren erstatten
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Mainzer Stadtspitze will Eltern Krippen- und Hortgebühren erstatten

Der Mainzer Oberbürgermeister, der Finanzdezernent und der Sozialdezernent sind sich einig:

Den vom Kita-Streik betroffenen Eltern, Alleinerziehenden und Familien sollen für die Zeit des Streiks pauschal die gezahlten Krippen- und Hortgebühren erstattet werden.

Dies umfaßt auch die während des Streiks gezahlten Verpflegungskostenbeiträge. Die Erstattung muß allerdings nach Ermittlung der Gesamtsumme von den städtischen Gremien noch bestätigt werden.

Wegen des Streiks der Erzieherinnen und Erzieher bezahlen auch in Mainz derzeit viele Eltern die Gebühren für Krippen oder Horte, obwohl die Einrichtungen geschlossen sind. Rechtlich ist die Stadt zu einer Gebührenerstattung allerdings nicht verpflichtet.

Der wochenlange Streik hat auch in finanzieller Hinsicht zu einer deutlich wahrnehmbaren Belastung geführt. Für Alternativen in der Tagesbetreuung mußten viele Eltern und Alleinerziehende unbezahlten Urlaub nehmen oder hatten entsprechende Zusatzkosten.

Die Stadt will keine Gebühr für eine Leistung erheben, die aufgrund des Streiks wochenlang nicht erbracht werden konnte.

Die im gleichen Zeitraum nicht geleisteten Lohnzahlungen können aus städtischer Sicht für die geplante Gebührenerstattung herangezogen werden, für den Haushalt entsteht damit keine Mehrbelastung...    

 
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