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Holzschuppen an einem Tag bauen - Schulbauprojekte dauern länger...
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Holzschuppen an einem Tag bauen - Schulbauprojekte dauern länger...

Schulbauprojekte werden planmäßig und zügig abgearbeitet

„Die von der Stadtverordnetenversammlung beauftragten Schulbauprojekte werden planmäßig und zügig abgearbeitet.

Zur Jahresmitte sind die 2015 verfügbaren Schulbaumittel bereits zu 93,4 Prozent gebunden“, zu dieser Klarstellung sieht sich Schuldezernentin Rose-Lore Scholz aufgrund der aktuellen Debatte veranlasst.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schulamtes und die übrigen Beteiligten arbeiten mit großem Einsatz an den Projekten.“

„Schulen können, anders als ein Holzschuppen, nicht an einem Tag gebaut werden. Bis nach Auftragserteilung die Rechnung gestellt und bezahlt werden kann, vergeht zwangsläufig einige Zeit“, macht die Schuldezernentin deutlich.

Dies sei der Hintergrund, warum das Schulbaubudget zu jeder Zeit größere Anteile bereits beauftragter, aber noch nicht abgeflossener Gelder aufweise. „Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Bereits gebundene Mittel können nicht für Aufträge an anderer Stelle herangezogen werden“, so Scholz. „Das Schulamt arbeitet vorausschauend und verantwortungsbewusst.“

Entsprechend seien von den im laufenden Jahr 2015 verfügbaren Schulbaumitteln von 50,5 Millionen Euro bereits 47,2 Millionen Euro durch Baumaßnahmen und Instandhaltungsaufträge gebunden – so der tagesaktuelle Stand vom 24. Juni. Damit stünden in der Mitte des Jahres noch rund 3,3 Millionen Euro (6,6 Prozent) zur Verfügung.

„Wären aufgrund der angekündigten Budget-Eckwerte für den Haushalt 2016/17 bestimmte Maßnahmen nicht in den „Pause-Modus“ versetzt worden, hätte dies zu einer zusätzlichen Mittelbindung von 4,5 Millionen Euro geführt“, erläutert Scholz. Das Budget 2015 wäre um 1,2 Millionen Euro überschritten worden. Der Haushalt 2016 hätte dadurch eine Vorbelastung in dieser Höhe erfahren.

„Jeder seriöse Häuslebauer wird den Bagger erst bestellen, wenn er für das gesamte Haus die Finanzierung beisammen hat“, sagt die Dezernentin. „Aufträge werden dann erteilt, wenn das Projekt durchfinanziert ist.“ Ansonsten bestünde die Gefahr, bei ausbleibender Anschlussfinanzierung halbfertige Bauruinen zu produzieren.

Die bis Jahresende noch zur Verfügung stehenden Mittel von 3,3 Millionen Euro stellen auf Basis der Erfahrungen der vergangenen Jahre einen notwendigen Puffer dar, um unvorhergesehene Schadensfälle wie Dachreparaturen oder den Ersatz eines Heizkessels abdecken zu können.

In den letzten Jahren hat das Dezernat im weiteren Jahresverlauf bestimmte Teilbeträge dieses Vorsorgepuffers für die Beauftragung von Instandhaltungen freigegeben mit dem Ziel, am Jahresende den Puffer auftragsmäßig abgebaut zu haben. So werde auch in diesem Jahr verfahren. „Auch an diesem Teilbereich wird deutlich: Die verfügbaren Schulbaugelder werden zum Wohle der Schülerinnen und Schüler zügig und vollständig umgesetzt“, erklärt Scholz.

 
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