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Frontalangriff auf die Pressefreiheit
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Frontalangriff auf die Pressefreiheit

Eine Pressemitteilung von Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, anlässlich der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats.

Es ist gefährlich, wenn Verfassungsschutzpräsident Maaßen mit der Strafanzeige wegen Landesverrats versuchen sollte, kritische Journalisten einzuschüchtern.

Die letzte Anklage eines Journalisten wegen Landesverrats fand 1965 im Rahmen der „Spiegel-Affäre“ statt und führte dazu, dass das BVerfG an die besondere Bedeutung der Pressefreiheit erinnern mußte.

Das erscheint angesichts des Sachverhalts aus dem Ruder geraten zu sein: Unsere Pressefreiheit ist obsolet, wenn journalistische Aufklärung auch und gerade über heikle Angelegenheiten bereits im Keim erstickt wird.

Auch wenn die Ermittlungen eingestellt werden sollten, kann dieser Vorgang jedenfalls als Versuch einer Einschüchterung von Journalisten gewertet werden.

Sollte sich herausstellen, daß das Strafgesetzbuch dazu genutzt wird, kritische Geister mundtot zu machen, sollte man  darüber nachdenken, ob es nötig ist, Journalisten aus der Strafbarkeit der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen der §§ 94 ff StGB unter ganz bestimmten Voraussetzungen auszunehmen – so etwa, wie es auch bei der Beihilfe der Verletzung von Dienstgeheimnissen in § 335b, Abs. 3a StGB der Fall ist.

(Tabea Rößner)

 
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(Rubrik pausiert)

Romantische Lyrik des Tages

MAGISCHER Rhein; bist
magisch geblieben.
gezähmt, gezwängt, gesprengt
Blikeb der Zauber uingebrochen.

Der Frühnebel steigt und die
Sonne senkt Gold in die Tiefe.
In Ferne liegt die Ahnung
des hohen Domes.

Im Wunschland des Wintgerkönigs
Schroffe Ruine auf hohem Felsen
Das Drachenschloß Liebesgeträumt;
Geträumt an den heiligen Fluß.

Und der Bilderschrein zu Füßen
Bewahrt des Klangzaubers
Weltendrama; unberührt von
Unsrer Dämmerung.

(Stefan Simon)