Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW) macht Koalitionsangebot an CDU
E-Mail PDF

Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW) macht Koalitionsangebot an CDU

Noch mehr Sauberkeit durch umfassende Kehrordnung

Um den Stillstand in der Wiesbadener Stadtpolitik möglichst frühzeitig zu beenden, treten die beiden Spitzenkandidaten der ULW, Veit Wilhelmy und Dr. Christoph von Küster, mit neuen Vorschlägen an die Öffentlichkeit:

„Wir wollen künftig Neues wagen. Deshalb machen wir der Wiesbadener CDU hiermit ein  Koalitionsangebot für die Zeit nach der Kommunalwahl am 6. März 2016,“ sagt Veit Wilhelmy, Listenführer der ULW.

„Das Angebot macht aus unserer Sicht Sinn, um gemeinsame Projekte voranzutreiben und um möglichst zahlreiche Beschäftigungsmöglichkeiten im Konzern Stadt für beide Koalitionspartner zu finden.“ ergänzt Dr. Christoph von Küster, der auf Platz 2 der ULW kandidiert.

Um noch mehr Sauberkeit für die Bürger zu erreichen, hat Schornsteinfegermeister Wilhelmy bereits eine noch umfassendere Kehrordnung erarbeitet.

Diese befaßt sich nun endlich auch mit senkrechten Flächen in der Stadt. Allerdings will die ULW die Bürger diesmal frühzeitig mitnehmen. Deshalb soll diese Regelung zunächst in sämtlichen Ortsbeiräten, in denen einer der künftigen Partner Fraktionsstatus hat, diskutiert werden. Einzelheiten ihres Vorschlages wird die ULW in Kürze veröffentlichen. Strikte Kostenneutralität sei oberstes Gebot, macht Wilhelmy deutlich.

Verkehrsexperte von Küster setzt sich für die zügige Schaffung weiterer innenstadtnaher Parkplätze ein. Dafür soll erstmals auch die völlige oder teilweise Umwandlung von Busspuren in Parkraum geprüft werden. Außerdem soll das stockende Projekt des Coulinstraßen-Parkhauses nun doch schon bis zum Sternschnuppenmarkt 2016 fertig gestellt werden.

Hierzu sollen Nacht- und Wochenendschichten bei den Genehmigungsbehörden gefahren werden. Ein Teil der Parkplätze in diesem Parkhaus soll eine Mindestbreite von drei Metern erhalten, um Besuchern des Ball des Sports bis zur Fertigstellung des Rhein Main Kongress Center angemessenen Parkraum bieten zu können.

Um die Zuverlässigkeit des zukünftigen Koalitionspartners zu prüfen und um weitere Möglichkeiten nicht dauerhaft zu blockieren, hat der Vorstand der ULW beschlossen, das Angebot an die CDU zu befristen, und zwar bis Dienstag, 9. Februar 2016, 24 Uhr. Es gilt das Datum des Poststempels. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Erste Fortschritte der Koalitionsverhandlungen und Sondierungsgesprächen sollen bereits am Mittwoch, dem 10.2.2016 bei einem gemeinsamen Pressefrühstück mit ausreichend Hering bekannt gegeben werden.

Sofern Oberbürgermeister Gerich, Kulturdezernentin Scholz und die WVV Holding ihre Zustimmung geben, könnte diese Veranstaltung bereits im neuen Stadtmuseum im Marktkeller stattfinden. „Dadurch würde dieses Schmuckstück des Wiesbadener Historismus noch früher als derzeit vorgesehen für öffentliche Zwecke genutzt“, sagt von Küster abschließend.

(Wir sagen: Dafür ein dreifach donnerndes   H E L A U ! )

 
Regionale Werbung
Banner