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Stadtmuseum WI: Nicht genehmigungsfähig - Öffentlichkeit getäuscht
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Stadtmuseum WI: Nicht genehmigungsfähig - Öffentlichkeit getäuscht

Stadtmuseumsdeal – Fakten nur scheibchenweise - GRÜNE: mühsam müssen Puzzleteile zusammengetragen werden

„Seit der gestrigen Planungsausschußsitzung ist klar, obwohl die OFB schon am 2. Oktober 2014 ihre Bauvoranfrage zum Stadtmuseum zurückgezogen hatte, wurde der Öffentlichkeit und den Parlamentariern noch wochenlang vorgetäuscht, daß die Pläne für das Stadtmuseum in dieser Form durch die OFB weiterverfolgt werden“, erklärt Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rathaus.

„Und um das Maß vollzumachen, lies der Magistrat im Dezember die Stadtverordnetenversammlung sogar über ein Mietangebot der OFB abstimmen, obwohl das Stadtmuseum so wie es immer in der Öffentlichkeit präsentiert worden war, laut Bauaufsichtsamt nicht genehmigungsfähig gewesen wäre“, so Hinninger weiter.

Dies ist eine weitere Erkenntnis die wir GRÜNEN aus der Akteneinsicht zum Grundstückskaufvertrag mit der OFB gewinnen konnten.

Sowohl die GRÜNEN als auch die Fraktion UFW, haben im Planungsausschuß Detailfragen an die für das Planungsrecht zuständige Dezernentin Möricke gestellt. Dort gab sie sich recht einsilbig.

„Aber immerhin räumte sie ein, daß die OFB ihre Bauvoranfrage vom Juni schon im Oktober 2014 zurückgezogen hatte.

Diese Tatsache  wurde der Stadtverordnetenversammlung und der  Öffentlichkeit verschwiegen. Warum dennoch auf Basis dieses Entwurfes ein Mietvertrag ausgehandelt wurde, bedarf der weiteren Aufklärung.

Solche Hinterzimmer-Deals gilt es zu verhindern“, so Hinninger abschließend.

 
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