Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
5.000 rote Karten für die Stadt Wiesbaden!
E-Mail PDF

5.000 rote Karten für die Stadt Wiesbaden!

5.000 Unterschriften gegen die Straßenreinigungssatzung


Die Bürgerinitiative „Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB)“ übergibt am Donnerstag, dem 12.05.2016, um 17:45 Uhr im Wiesbadener Rathaus 5.000 Unterschriften und 5.000 rote Karten an die Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel.

Die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative "Gehwegreinigung in Bürgerhand (GiB)" hat stetigen Zuwachs. Bereits 5.000 Unterschriften wurden online und handschriftlich gesammelt, und die Empörung in der Bürgerschaft über die neue Satzung ist ungebrochen.

"Wir wollen mit diesem Zwischenstand jetzt ein deutliches Signal an die Stadtverordnetenversammlung senden, daß die Bürger weiterhin ein Moratorium der Kehrsatzung und die Rücknahme der großflächigen Umgruppierungen der Straßen in die Reinigungsklasse A erwartet.

Die von Dr. Franz angekündigte teilweise Verringerung des Reinigungsintervalls auf den Gehwegen kann uns nicht zufriedenstellen, sollen doch die Umgruppierungen nach A und die Übernahme der Gehwegreinigung durch die ELW bestehen bleiben“, erläutert Christine Dietz, einer der Sprecherinnen von GiB.

„Aus den Gesprächen mit vielen Bürgern wissen wir, daß das gesamte Stadtparlament weiter am Umgang mit dieser Satzung gemessen wird.

Weshalb bislang saubere Gehwege von der ELW gereinigt werden sollen und der teure städtische Eigenbetrieb bei gleichzeitiger Verdrängung privater Reinigungsfirmen aufgebläht werden soll, erschließt sich uns weiterhin nicht.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner möchten zudem, daß bei einer Neukonzeption der Satzung mehr Bürgerbeteiligung stattfindet.

Wir zeigen mit der Übergabe der Unterschriften jetzt zu Beginn der neuen Legislaturperiode erneut der Stadt Wiesbaden die rote Karte.

Aus diesem Grund werden wir von GiB nicht alleine die 5.000 Unterschriften, sondern auch 5.000 rote Karten übergeben.“

 
Regionale Werbung
Banner

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Welcher Wirt schenkt keine Getränke aus?
- Der Landwirt

Banner