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Öffentliche Veranstaltungen der Wiesbadener AfD werden weiter bekämpft
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Öffentliche Veranstaltungen der Wiesbadener AfD werden weiter bekämpft

...daß es Menschen gibt, die ein wohl eher gestörtes Verhältnis zu Demokratie und demokratischen Vorgängen haben, beweist eine Pressemeldung der AfD Wiesbaden in der sie gewisse Vorgehensweisen bestimmter Kreise auflistet und analysiert:

- 30.05. „Antifa never surrender“ ruft zu neuen Aktionen gegen die AfD Wiesbaden auf, bis die AfD „verschwindet“.
- 30.05. „Antifa never surrender“ meldet Demonstration gegen den AfD-Themenabend am 8.6.2016 beim Ordnungsamt an.
- 31.05. „Antifa never surrender“ hilft mit, den SV Erbenheim unter Druck zu setzen, die Spende der AfD Wiesbaden nicht anzunehmen.
- 03.06. „Antifa never surrender“ sagt Demonstration wieder ab.
- 03.06. AfD Wiesbaden lädt „Antifa never surrender“ zum Gespräch ein.
- 06.06. „Antifa never surrender“ lehnt Gespräch mit Wiesbadener AfD ab.
- 08.06. AfD-Themenabend am 8. Juni 2016 findet heute ganz normal statt.
- 08.06. Bereits 1.000 Euro Spenden für den SV Erbenheim gesammelt.

Die AfD Wiesbaden sieht einen konkreten Zusammenhang zwischen dem Zeitpunkt Anfang Januar 2016, an dem die AfD-Themenabende im Internet wieder mit Termin, Uhrzeit und vor allem Ort öffentlich beworben wurden und den zunehmenden Angriffen auf die Partei in der Landeshauptstadt durch verschiedene linksradikale Gruppen.

„Dieser vermutlich bestehende Zusammenhang ist uns erst in den letzten Tagen so richtig klar geworden“, sagt Kreissprecher Eckhard Müller.

Die AfD Wiesbaden veranstaltete seit der Gründung im Mai 2013 öffentliche Treffen für Mitglieder und Interessenten und informiert darüber mit Angabe der Themen und Orte im Internet und auf Facebook.

Mitte 2014 ging der damalige Kreisvorstand dann unter dem Druck verschiedener Aktionen linksradikaler Gruppen notgedrungen dazu über, die Veranstaltungen nicht mehr öffentlich zu kommunizieren und vor allem den Versammlungsort nicht mehr zu nennen. Seitdem hatte die AfD Wiesbaden Ruhe vor linksradikalen Gruppen.

Auf einer linksradikalen Internetseite kann man zum Beispiel noch heute den folgenden Eintrag vom 27. Juni 2014 lesen: „Wir freuen uns euch mitteilen zu können, daß der Kreisverband der Wiesbadener AfD anscheinend beschlossen hat, zukünftige Stammtischtreffen nicht mehr mit einem öffentlich einsehbaren Veranstaltungsort zu kennzeichnen. Wir interpretieren diesen Umstand als Erfolg unserer Initiative.“

Der am 12. September 2015 neu gewählte Kreisvorstand bewarb ab dem 1. Januar 2016 die AfD-Themenabende wieder öffentlich im Internet, mit Angabe des Tages, der Uhrzeit und vor allem des genauen Tagungsorts. Kurze Zeit später setzten die Angriffe auf die Wiesbadener AfD wieder ein.

Michael Obergfell, stellvertretender Kreissprecher: „Man will uns in gewisser Hinsicht wohl mundtot machen. Die Versammlungsfreiheit soll für die AfD aus Sicht von linksradikalen Gruppen höchstens eingeschränkt gelten. Wir dürfen lediglich im Verborgenen tagen. Mehr will man uns wohl nicht zugestehen. Das machen wir aber nicht mit.“

Nach der Veröffentlichung der Einschüchterungsversuche auf AfD Stadtverordnete und des großflächigen Graffiti- und Farbbeutelanschlages auf das Restaurant „Im Ländchen“ hat sich am 30. Mai 2016 auf Facebook eine neue linksradikale Gruppe namens „Antifa never surrender“ gegründet.

Die erste Handlung der Gruppe war am 30. Mai eine Zusammenstellung aller legalen und illegalen Aktionen gegen die AfD Wiesbaden seit Jahresanfang.

Die Auflistung legt den Verdacht nah, daß sämtliche Aktionen koordiniert waren, bzw. die verschiedenen Gruppen und Aktivisten sich untereinander gut kannten. Der Beitrag endet mit einem Aufruf „an alle antifaschistischen Aktivist*innen da draußen: Macht weiter so …“.

Die zweite Handlung war am 31. Mai die Bewerbung einer Kampagne, welche den SV Erbenheim dazu zwingen soll, kein Spendengeld von der AfD Wiesbaden anzunehmen.

Begründung: die AfD Wiesbaden würde sich damit zukünftige Versammlungen erkaufen. Diese Kampagne läuft bis heute.

Die dritte Handlung war der Aufruf von „Antifa never surrender“ vom 30. Mai zu einer Demonstration am 8. Juni 2016 gegen den AfD-Themenabend und zwar am Ort der letzten Straftat einer linksradikalen Gruppe namens „AG Farbe“, nämlich vor dem Vereinsheim des SV Erbenheim und Restaurant „Im Ländchen“, und das nur zwei Wochen nach dem Graffiti- und Farbbeutelanschlag.

Die Demonstration wurde schließlich von „Antifa never surrender“ am Freitag, 3. Juni 2016, wieder abgemeldet. Auf der Facebookseite der Gruppe werden aber bereits neue „Ideen“ angekündigt.

Am Freitag, 3. Juni 2016 lud die AfD Wiesbaden die Gruppe „Antifa never surrender“ über Facebook zeitnah und ohne Vorbedingungen zu einer neutral moderierten öffentlichen Diskussion am 8. Juni 2016 im Rahmen des Themenabends in das Restaurant „Im Ländchen“ ein.

Das war einer von vielen Versuchen der Wiesbadener AfD in den vergangenen Monaten, mit linksradikalen Gruppen in der Landeshauptstadt in einen Dialog zu kommen.

Michael Obergfell: „Der Wunsch dieser Menschen, die AfD zu verleumden und uns als Nazis zu beschimpfen, ist gigantisch. Die Bereitschaft oder Fähigkeit, mit der AfD Wiesbaden zu reden, ist dagegen offenbar nicht vorhanden.“  

Kreisschatzmeister Robert Lambrou: „Wir sind Demokraten und reden deshalb mit politisch Andersdenkenden, selbst wenn uns das im Fall der Antifa schwer fällt. Dennoch möchte ich unter anderem endlich einmal wissen, welche Argumente jemand eigentlich hat, der uns ständig beleidigt.“

Doch auch die neue Gruppe „Antifa never surrender“ lehnte am 7. Juni 2016 Gespräche mit der AfD ab, wobei Sie der AfD Wiesbaden laut einem Gespräch der Gruppe mit dem „Merkurist Wiesbaden“ durchaus zugestand, „einer der weichgespülteren Teile der Partei“ zu sein. Michael Obergfell: „So sieht also ein Lob der Antifa aus.“

Der Parteivorstand der Wiesbadener AfD wird sich auch in Zukunft von legalen und illegalen Aktionen verschiedener Antifa-Gruppen nicht beirren lassen und auch weiterhin über sämtliche Veranstaltungen öffentlich informieren.

„So wie es die LINKE, die GRÜNEN, die SPD, die FDP und die CDU in Wiesbaden auch problemlos tun. Gleiches Recht für alle demokratischen Parteien in der Landeshauptstadt“, fordert Kreissprecher Eckhard Müller.

Mittlerweile sind bei der am 30. Mai 2016 im Internet und auf Facebook gestartete Spendenaktion der AfD Wiesbaden für den Fußballverein SV Erbenheim viele Spenden eingegangen. 

„Wir haben mit Hilfe zahlreicher Kleinspender bereits 1.000 € gesammelt“, freut sich Kreisschatzmeister Robert Lambrou.

Eckhard Müller: „Wir freuen uns über die bisherige gute Resonanz auf unseren Spendenaufruf, der zur Beseitigung des von der linksradikalen Gruppe AG Farbe verursachten Schaden beitragen soll.“

 
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