Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Neue Liberale zum Flughafen Hahn
E-Mail PDF

Neue Liberale zum Flughafen Hahn

SPD-Desaster ohne Ende
 
Fassungslos haben sich die Neuen Liberalen – die Sozialliberalen in Rheinland-Pfalz angesichts der aktuellen Entwicklungen rund um den Verkauf des Flughafens Hahn gezeigt.

„Wer gehofft hat, daß mit Malu Dreyer das unprofessionell-naive Agieren der SPD unter Kurt Beck ein Ende gefunden hätte, sieht sich bitter enttäuscht“, so Sven Olef, kommissarischer Pressesprecher der Neuen Liberalen im Land.

Erneut deute sich ein Großprojekt-Desaster an, in das die SPD mit altbekannter Selbstgefälligkeit hineingetappt sei. Und erneut wird der rheinland-pfälzische Steuerzahler diese Unbedarftheit teuer bezahlen müssen.

Aber auch die aktuellen Koalitionspartner FDP und Grüne will Olef nicht aus der Verantwortung entlassen: „Wer sich vor Abschluß eines Vertrags über seinen Vertragspartner keine Gewissheit verschafft, darf sich im Nachhinein nicht herausreden – das gilt für Koalitionsverträge genauso wie für Verkaufsverträge.“

Das einzig Positive am von Innenminister Lewentz verkündeten Moratorium beim Flughafenverkauf sei, daß sich die Landesregierung für ihr fragwürdiges Privatisierungsprojekt nun nicht mehr eine parlamentarische Rückendeckung erschwindeln könne.

„Das Hauruckverfahren, mit dem das Hahn-Veräußerungsgesetz durch den Landtag gepeitscht werden sollte, ist erst einmal gestoppt. Wir Neue Liberale fordern nun vollständige Transparenz bezüglich der Hintergründe des geplanten Verkaufs.“

(Sven Olef)

 
Regionale Werbung
Banner