Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Hahn: Landesregierung muß nun umfassend aufklären
E-Mail PDF

Hahn: Landesregierung muß nun umfassend aufklären

Nach der gewonnenen Vertrauensabstimmung im Mainzer Landtag warnen die Neuen Liberalen – die Sozialliberalen in Rheinland-Pfalz die Landesregierung davor, zur politischen Tagesordnung überzugehen.

Der Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsidentin Dreyer mag zwar abgewendet worden sein. Aber das Vertrauen ist nach dem desaströsen Versagen der SPD beim Hahn-Verkauf deshalb noch lange nicht wiedergewonnen.

Was jetzt anstehe, sei eine rasche und rückhaltlose Aufklärung über die Hintergründe des geplatzten Hahn-Verkaufs. Die Liste der zu klärenden Fragen ist lang. Hier an irgendeiner Stelle zu mauern, wäre töricht.

Die Opposition im Landtag so fordern die Neuen Liberalen auf, müßten ohne parteipolitisches Kalkül an der Aufklärung der Sache mitwirken.

Frau Klöckner hat ihren großen Auftritt gehabt. Nun muß auch sie sich konstruktiv an die mühsame Kleinarbeit machen, aus der die Aufklärung dieses Desasters bestehen wird., meinen die NL.

 
Regionale Werbung
Banner

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Welches Schiff fährt auf keinem Meer?
- Das Wüstenschiff

Banner