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GiB-Satzung 2015+ nimmt Gestalt an
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GiB-Satzung 2015+ nimmt Gestalt an

Alle 2.000 Wiesbadener Straßen hat die GiB in vier Monaten bewertet und die Ergebnisse jetzt zur Prüfung an die ELW übergeben.

Was gibt es Neues in Sachen Straßenreinigungssatzung? Nach dem Beschluß der Stadtverordneten am 22.9.2016, wonach das Ordnungsdezernat auf der Basis eines optimierten GiB-Konzepts die Variante „Satzung 2015+“ für die neue Kehrsatzung vorlegen soll, war etwas Ruhe in die öffentliche Debatte eingekehrt.

Stillstand bei der GiB gab es deshalb nicht – im Gegenteil:

Es konstituierte sich eine  Arbeitsgruppe, der neben Vertretern des Umweltausschußes und der GiB auch Vertreter der ELW und des Ordnungsdezernats angehören.

In diesem Kreis wird offen, konstruktiv und zielorientiert diskutiert. Es wurde vereinbart, daß zunächst die GiB anhand ihres Konzepts in Abstimmung mit der ELW auch ein komplettes Straßenverzeichnis erstellt.

Die ELW hat sich wiederum bereit erklärt, die Ergebnisse betriebsorganisatorisch und rechtlich zu prüfen und hinsichtlich der Tourenplanung und betrieblichen Erfordernisse zu optimieren.

Das Ganze samt Kosten- und Gebührenkalkulation soll dann als Alternative –neben der bisherigen des Ordnungsdezernats- den Ortsbeiräten vorgelegt werden.

Idealerweise im Juni 2017 muß sich dann das Stadtparlament für eine der beiden alternativen Kehrsatzungen entscheiden.

 
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