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Südhang und Südplateau Ebersheim
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Südhang und Südplateau Ebersheim

Erläuternde Stellungnahme zur „Rechtsverordnung zur Einstweiligen Sicherstellung über das Landschaftsschutzgebiet Südhang und Südplateau Ebersheim“

(rap) - Zur Kritik an der „Einstweilige Sicherstellung des Landschaftsschutzgebietes Südhang und Südplateau Ebersheim“ erklärt Umweltdezernentin Katrin Eder zur Verdeutlichung:

„Wir haben die Kritik der Landwirte und der Jägerschaft aufgegriffen und die Verordnung über die Einstweilige Sicherstellung nochmals klarer gefasst und die Verbote für die ordnungsgemäße Landwirtschaft und die ordnungsgemäße Jagd explizit von allen Verboten ausgenommen.

Damit ist klar: Für Landwirte und Jägerschaft ändert sich nichts, außer dass vorläufig keine weiteren Aussiedlungen in dem schutzwürdigen Gebiet genehmigt werden müssen. Selbstverständlich wird auch die jährliche Weinwanderung weiterhin wie gewohnt möglich sein.

Die Verwaltung ist aber nach wie vor von der besonderen Schönheit und Schutzwürdigkeit des Gebietes überzeugt und möchte diese erhalten.“

Eder stellt zudem klar, dass es in der aktuellen Beschlussfassung eben nicht um eine Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet gehe, sondern um eine Einstweilige Sicherstellung, vergleichbar mit einer Veränderungssperre im Baurecht.

„Für das Verfahren zur Unterschutzstellung selbst müssen wir uns mehr Zeit nehmen. Die Aufklärung des Sachverhalts, die Formulierung des Schutzzwecks - insbesondere die Abgrenzung des Schutzgebiets, die Abstimmung mit den beteiligten öffentlichen Stellen, insbesondere auch der Abstimmung mit den Landwirten, der Jägerschaft und anderen Betroffenen - wird sich über eine längere Zeitdauer erstrecken und birgt naturgemäß die Gefahr, dass in der Zwischenzeit die Schutzwürdigkeit des Gebiets gemindert oder beseitigt wird.

Um solchen Entwicklungen vorzubeugen, hat der Gesetzgeber der Verwaltung das Instrument zur Einstweiligen Sicherstellung an die Hand gegeben. Wir wollen auf diesem Wege verhindern, dass durch weitere Bauanträge auf Aussiedlungen in diesem besonders schönen und sensiblen Gebiet die Einzigartigkeit der Landschaft droht, verloren zu gehen.“

Keinesfalls sei es das Ziel der Verwaltung, im regulären Verfahren zur Unterschutzstellung des Gebietes die ordnungsgemäße Landwirtschaft zu behindern. Eder: „Ganz im Gegenteil: Der Ebersheimer Südhang und das Südplateau können in ihrer Eigenartigkeit als Kulturlandschaft nur mit der Landwirtschaft erhalten, gepflegt und bewahrt werden. In Verbindung mit Naherholung und Weintourismus wird das geplante Landschaftsschutzgebiet auch die örtliche Gastronomie und Selbstvermarktung von landwirtschaftlichen Produkten fördern.“

 
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