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Stadtrat wird über das weitere Verfahren beschließen
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Stadtrat wird über das weitere Verfahren beschließen

(rap) - „Bürgerinitiative Gutenberg-Museum“ übergibt OB Ebling und Beigeordneter Grosse Unterschriftenliste zu geplantem Bürgerbegehren.

Oberbürgermeister Michael Ebling und Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse nahmen heute die Unterschriftenlisten der „Bürgerinitiative Gutenberg-Museum“ entgegen.

Mit der Unterschriftenübergabe beantragt die Bürgerinitiative einen Bürgerentscheid gemäß § 17a Gemeindeordnung. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt soll dabei folgende Frage gestellt werden:

„Sollen im Rahmen der Erweiterung des Gutenberg-Museums Mainz der Bau des sog. Bibelturms sowie alle Baumfällarbeiten auf dem Liebfrauenplatz als Teil des 1. Bauabschnitts entfallen?“

Die Stadt Mainz werde den Antrag nun nach den gesetzlichen Vorschriften prüfen. Anschließend entscheidet der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

Hierzu müßen insbesondere Quorum (Anzahl der Stimmen, die erreicht sein muß, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt) und die Frist erfüllt sein. Die Verwaltung hatte die Bürgerinitiative bereits auf die vorgegebenen Einspruchsfristen aufmerksam gemacht.

Wir meinen: ...hört man da nicht eine Nachtigall tapsen...?

 
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