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Die Schuldenuhr läuft 2018 rückwärts!
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Die Schuldenuhr läuft 2018 rückwärts!

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte: Schuldenstand sinkt um 78 Euro je Sekunde / Unser Appell: Die nächste Bundesregierung muß sich klar zum Schuldenabbau bekennen!

Erstmals in ihrer 22-jährigen Geschichte wird die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler (BdSt) rückwärtslaufen – und zwar um 78 Euro pro Sekunde. Dieser sekündliche Schuldenabbau ergibt sich überwiegend aus den aktuellen Haushaltsplänen der 16 Bundesländer für das Jahr 2018.

Bis vor wenigen Jahren steckten Bund und Länder noch tief in der Schuldenfalle. Diese Politik zu Lasten der jüngeren Generationen ist erfreulicherweise erstmal gestoppt. Das ist auch ein Erfolg des Bundes der Steuerzahler und seiner Schuldenuhr!

Seit 1995 macht die Schuldenuhr Deutschlands mit ihren großen roten Ziffern das Ausmaß der öffentlichen Verschuldung für Bürger und Politik transparent. Schon seit einigen Jahren sinkt die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen, obwohl die Haushaltsgesetze bis einschließlich 2017 immer noch einen Schuldenzuwachs vorgesehen haben.

Dennoch beträgt der Schuldenberg noch knapp 2.000 Milliarden Euro. Dazu der BdSt: Die Politik darf beim Schuldenabbau nicht lockerlassen – Schuldenabbau ist eine Investition in die Zukunft und schafft finanzielle Spielräume. Das gilt erst recht, wenn die Zinsen wieder steigen werden. Für diese Zinswende müssen die öffentlichen Haushalte gerüstet sein. Es ist Aufgabe der Politik, in guten Zeiten Vorsorge zu treffen.

Immer mehr Länder machen der Bundesregierung vor, wie aktiver Schuldenabbau funktioniert. Wir erwarten von der künftigen Regierung, daß sie ebenso wie die meisten Bundesländer eine Verpflichtung zum substanziellen Abbau von Altschulden in das Bundeshaushaltsgesetz aufnimmt, fordert der BdSt. In Anbetracht der vollen Kassen reicht es nicht, die Schwarze Null wie ein Mantra vor sich herzutragen und nur nach Lust und Laune zu tilgen – das ist unambitionierte Politik!

Die einzelnen Bundesländer – Wer plant mit oder ohne neue Schulden? Nach unseren Erhebungen planen im Jahr 2018 nur noch drei Bundesländer mit einer Nettoneuverschuldung am Kreditmarkt – dies sind Rheinland-Pfalz, Bremen und das Saarland. Die anderen 13 Länder wollen ihre Haushalte entweder ohne Neuverschuldung finanzieren oder sogar netto Altschulden tilgen.

Insgesamt summiert sich die geplante Netto-Tilgung aller Länder auf knapp 2,5 Milliarden Euro. Tilgungs-Meister ist das Land Bayern, das seinen Schuldenberg um 1,5 Milliarden Euro reduzieren will. Schlußlicht wird 2018 Rheinland-Pfalz sein, das im Landeshaushalt für 2018 eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von 54 Millionen Euro eingeplant hat.

Da mehrere Länder und auch der Bund ihre Haushalte erst im Laufe des Jahres 2018 endgültig beschließen werden, kann sich der auf der Schuldenuhr angezeigte sekündliche Schuldenabbau im Jahresverlauf noch ändern. Dennoch geht der Bund der Steuerzahler davon aus, daß es insgesamt bei einem deutlichen Schuldenabbau bleibt. Für die Bundesebene kalkuliert der Verband weiterhin mit einer Schwarzen Null...

 
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