Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
CDU, SPD und Grüne jetzt geschlossen für Vertreterbegehren Citybahn
E-Mail PDF

CDU, SPD und Grüne jetzt geschlossen für Vertreterbegehren Citybahn

Abstimmung der Wiesbadener über City-Bahn damit jetzt wohl sicher

Dr. Franz: „Wir finden schon noch gemeinsam einen Termin für einen Bürgerentscheid über die City-Bahn!“, beruhigt der Vorsitzende der Wiesbadener CDU, seinen Kooperationspartner.

Er reagiert damit sichtlich erfreut auf eine aktuelle Pressemitteilung der Grünen. Fraktion und Kreisvorstand der Grünen haben nämlich erklärt, daß sie sich gegen ein „verfrühtes“ Vertreterbegehren zu City-Bahn bzw. ein solches „zur Unzeit“ wenden.

Demnach lehnen nun auch die Grünen nicht mehr rigoros einen von der Stadtverordnetenversammlung initiierten Bürgerentscheid zu dem Großprojekt ab. Neben den Parteien von CDU und SPD ist also jetzt auch der dritte Kooperationspartner für ein Vertreterbegehren und da ebenfalls Oppositionsfraktionen zustimmen werden, dürfte die erforderliche 2/3-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gesichert sein.

Franz sieht sich in seiner Haltung bestätigt, die Realisierung der City-Bahn von einem Bürgerentscheid abhängig zu machen und diesen Bürgerentscheid von der Stadtverordnetenversammlung aktiv und offensiv anzugehen. „In einer derart wichtigen verkehrspolitischen Grundsatzentscheidung müßen wir die Bürger unserer Stadt unbedingt mitnehmen!“, hatte Franz wiederholt gefordert. Allerdings mußte auch der Vorsitzende der Wiesbadener Union teils harte Überzeugungsarbeit innerhalb der Kooperation mit SPD und Grünen leisten.

Die Frage des genauen Termins des beabsichtigten Bürgerentscheids ist für den CDU-Vorsitzenden Franz dagegen sekundär: „Hauptsache, die Wiesbadener können entscheiden und werden nicht unnötig hingehalten und immer wieder vertröstet! Dies gebietet schon die Fairness und der Respekt gegenüber unseren Bürgern!“

Da ein Vertreterbegehren von der Stadtverordnetenversammlung ausgeht, bestimmt sie auch die Fragestellung und den Termin des Bürgerentscheids. Insofern kommt eine Zusammenlegung mit einer anderen Abstimmung bzw. Wahl in Betracht, um eine möglichst hohe Beteiligung und damit ein repräsentatives Votum der Wiesbadener Bürgerschaft zu erreichen. Selbstverständlich kann aber auch ein separater Termin festgelegt werden.

Die Kritik des grünen Kooperationspartners, daßdie bisherige Kommunikation und Bürgerbeteiligung nicht optimal gewesen sei, teilt die Wiesbadener CDU ausdrücklich: „Gerade die verantwortlichen City-Bahn-Befürworter müßten doch ein elementares Interesse haben, die Öffentlichkeit von dem Projekt zu überzeugen, ja im besten Fall zu begeistern. Daß nun die Grünen insofern Selbstkritik äußern, ist ein gutes Zeichen – wie heißt es doch so schön: besser spät als nie!“

 
Regionale Werbung
Banner

Lesselallee...

Diese Frage stellt sich

Kann ich beim Hausarzt meine Leber auf Herz und Nieren testen laßen?

Banner