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Erdogan-Statue abtransportiert
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Erdogan-Statue abtransportiert

Oberbürgermeister und Bürgermeister zum Abbau der Erdogan-Statue

Nachdem der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden noch am Dienstagmorgen, 28. August, entschieden hatte, daß die Erdogan-Statue stehen bleiben soll, sofern die Gefahrenabwehrbehörden keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung feststellen, mußte die Statue am späten Dienstagsabend abgebaut werden.

Die Freiheit der Kunst, auch die Freiheit zu provozieren, waren dabei für den Magistrat zunächst handlungsleitend, solange keine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit von der Kunstinstallation der Biennale ausging.

Im Laufe des Nachmittags kam es, wie Bürgermeister und Ordnungsdezernent Dr. Oliver Franz dem Oberbürgermeister berichtete, zu hitzigen Diskussionen und Rangeleien, sodaß die Polizei mehrfach einschreiten mußte.

Nach Informationen der Ordnungsbehörde und der Polizei beruhigte sich die Lage zwar wieder, aber dies war vor allem auf die massive Präsenz der Landespolizei auf dem Platz zurückzuführen, die mit fast 100 Kräften vor Ort war. Nach Einschätzung der Ordnungskräfte wäre eine ruhige und friedliche Atmosphäre nur durch einen dauerhaften Einsatz starker Polizeikräfte zu erreichen gewesen.

Nachdem zudem bekannt wurde, daß in Kreisen der kurdischen Gemeinde auch überregional zu Protestaktionen nach Wiesbaden aufgefordert wurde sowie im Hinblick auf einen dauerhaften massiven Polizeieinsatz, haben Oberbürgermeister Sven Gerich und Ordnungsdezernent Dr. Franz entschieden, die Statue abzubauen.

Oberbürgermeister Gerich und Ordnungsdezernent Dr. Franz betonen, daß für sie wie für den gesamten Magistrat die Kunstfreiheit ein hohes und schützenswertes Gut ist. Eine Kunstinstallation allerdings Tag und Nacht mit einem massiven Polizeiaufgebot schützen zu müßen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten, war für Oberbürgermeister und Bürgermeister nicht verhältnismäßig...

 
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