Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Geschäftsanzeigen und Empfehlungen aus der Region
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes abwarten
E-Mail PDF

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes abwarten

Eberhard Seidensticker, stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher, begrüßt die von der Bundesregierung beschloßene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

Demnach sollen Fahrverbote in Städten mit nur geringen Überschreitungen des derzeit geltenden Grenzwerts für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in der Regel als nicht verhältnismäßig gelten.

Das betrifft voraussichtlich auch Wiesbaden. Vor diesem Hintergrund spricht sich Seidensticker für eine Verlegung des für Dezember geplanten Verhandlungstermins vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden über die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Wiesbaden aus.

Das Gericht wird insbesondere darüber entscheiden, ob zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorzusehen sind. Seidensticker: „Da sich die Rechtslage kurzfristig ändern wird, halte ich eine Verhandlung und Entscheidung des Gerichts zum jetzigen Zeitpunkt für wenig sinnvoll. Ich würde es im Sinne der Rechtssicherheit für die Bürger begrüßen, wenn das Gericht den Termin auf einen Zeitpunkt verlegt, bei dem die neue Rechtslage in die Urteilsfindung einfließen kann.“

Auch daß das Land Hessen Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zur Frage von Fahrverboten in Frankfurt am Main eingelegt hat, sollte bei der Festlegung des Verhandlungstermins für Wiesbaden berücksichtigt werden. An den von der Stadtverordnetenversammlung im September beschloßenen Maßnahmen zur Vermeidung eines Dieselfahrverbots in Wiesbaden will indes auch Seidensticker festhalten:

„Die Stadt ist gut beraten, im Interesse des Gesundheitsschutzes unserer Bürger an der schnellstmöglichen Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Reduzierung der Schadstoffe in der Luft festzuhalten.“

 
Regionale Werbung

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Bei welcher Welle kann man nicht ertrinken?
- Bei der Dauerwelle...

Romantische Lyrik des Tages

DER Unpassende war ich
Und bin ich geblieben.
Die Fremdheit begleitet
Mich in jede Gruppe.
Der junge Mann war
Unglücklich darüber;
Fand nicht Freund noch
Frau.
Der alte Mann hat den
Misfit gelernt; gezwungen
Zunächst.
Doch nun, wo die Nacht
Flüstert, habe ich
niemanden zu Vermißen.
Niemanden zurückzulaßen.
Und wenn die Nacht flüstert:
Komm mit mir nach Westen
Und schlafe für immer!
So kann ich mit lächelnden
Augen sagen:
Was böte mir ein weiterer Tag?

(Stefan Simon)