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Oktoberfest-Affäre: OB Gerich klärt nicht auf!
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Oktoberfest-Affäre: OB Gerich klärt nicht auf!

Die Oktoberfest-Affäre um die Beziehungen des Wiesbadener Oberbürgermeisters Sven Gerich zur Münchner Unternehmerfamilie Kuffler ist um einen Trick reicher.

Gerich sträubt sich nach wie vor gegen die rasche Aufklärung der im Raum stehenden Vorwürfe. Für die Sitzung des Revisionsausschußes hatte die CDU-Rathausfraktion einen Fragenkatalog erarbeitet, um Licht ins Dunkel der Umstände zu bringen, die dazu geführt haben, daß eine Privatreise von Gerich zum Oktoberfest 2015 in München zunächst als Dienstreise von der Landeshauptstadt Wiesbaden bezahlt worden ist.

OB Gerich gab auch hierzu gegenüber den Mitgliedern des Revisionsausschußes keine Auskunft. Der Fragenkatalog der CDU wurde in den nicht-öffentlichen Teil der Ausschußsitzung geschoben. So einfach scheint der Fall also nicht zu liegen, zumindest scheint OB Gerich die Beantwortung der Fragen alles andere als leicht zu fallen.

Zum Hintergrund: OB Gerich hatte infolge eines Beschlußes des Revisionsausschußes vom 6. Juni 2018 auf Antrag der CDU-Rathausfraktion eingeräumt, daß seine private Reise zum Oktoberfest 2015 nach München fälschlicherweise als Dienstreise von der Landeshauptstadt Wiesbaden bezahlt wurde. "Das ist meine Privatsache". Sven Gerich verneint erneut Zusammenhang zwischen Freundschaft zu Kuffler und Vergabe RMCC-Catering.

Mittlerweile hat Gerich die Rückerstattung veranlaßt. Die Fragen der CDU im Revisionsausschuß, die sich auf die Umstände dieser einen Reise zum Oktoberfest 2015 und auf die daraus gezogenen Konsequenzen beschränkten, sollten zum von der FDP angemeldeten Tagesordnungspunkt „Klarheit schaffen – Beschluss umsetzen“ gestellt werden.

Mit diesem FDP-Antrag sollte der Magistrat aufgefordert werden, einen weiteren Beschluß des Revisionsausschußes vom 6. Juni 2018 vollständig umzusetzen. Der Revisionsausschuß hatte den Magistrat und die Antikorruptionsbeauftragte der Landeshauptstadt Wiesbaden im Juni aufgefordert, über die im Raum stehenden Vorwürfe im Zusammenhang mit den Beziehungen Gerichs zur Unternehmerfamilie Kuffler zu berichten.

Die abwehrende Haltung von Gerich verwundert zunehmend, hatte dieser doch schon im Mai 2018 erklärt, Transparenz in der Angelegenheit herstellen zu wollen. Der Verlauf der Sitzung des Revisionsausschußes läßt nicht darauf schließen, daß der OB tatsächlich zur raschen Aufklärung der Vorwürfe beitragen möchte...

 
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