Mainz: Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat gestern der Al-Nur-KiTa in Mainz die Betriebserlaubnis entzogen.
Als Begründung nannte der Präsident des Landesamtes, Detlef Placek, der Trägerverein Arab Nil-Rhein stünde „nicht mehr auf dem Boden der Verfaßung der Bundesrepublik Deutschland"! Auch das Landesamt für Verfaßungsschutz hatte mehrfach auf verfaßungsfeindliches Gedankengut im Verein hingewiesen.
Der Mainzer AfD-Bundestagsabgeordnete Münzenmaier dazu: „Die KiTa zu schließen um eine Radikalisierung schon der Jüngsten zu verhindern war richtig, doch damit ist es nicht getan.
Der Arab Nil-Rhein Verein muß verboten und sämtliche Finanzmittel müßen beschlagnahmt werden. Die freiheitliche Demokratie muß nun beweisen, daß sie noch wehrhaft ist.“
„Mainz, Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland brauchen weder salafistische Kindergärten noch islamistische Vereine. Wir wollen das hier nicht! Der Arab Nil-Rhein-Verein gehört verboten!“
(Münzenmaier MdB)
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