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Kein Dieselfahrverbot in Wiesbaden – Konzept zur Luftreinhaltung überzeugt
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Kein Dieselfahrverbot in Wiesbaden – Konzept zur Luftreinhaltung überzeugt

Die CDU-Rathausfraktion begrüßt, daß es nicht zu Fahrverboten für Diesel-fahrzeuge in Wiesbaden kommt. Das von der Stadtver-ordnetenversammlung im September beschloßene ‚Sofortpaket für den Luftreinhalteplan zur Abwendung eines Dieselfahrverbots für die Landeshauptstadt Wiesbaden hat vor Gericht überzeugt.

Was die Stadtverordneten beschlossen haben, das halten sie ein. Auch die Deutsche Umwelthilfe hat erkannt, daß es dank des entschloßenen und umsichtigen Handelns der Stadtverordnetenversammlung keine Grundlage für Fahrverbote in Wiesbaden gibt..

Bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Klägerin erklärt, daß sie die bisherigen Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Wiesbaden für ausreichend hält. Den Luftreinhalteplan für Wiesbaden bezeichnete DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch als bundesweit besten Luftreinhalteplan. Damit konnte eine Entscheidung zur Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in Wiesbaden verhindert werden.

 
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(Stefan Simon)