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Warum mit einem Job zufrieden sein wenn man mehrere haben kann?
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Warum mit einem Job zufrieden sein wenn man mehrere haben kann?

Nebentätigkeit zur Geschäftsführung bleiben in Wiesbaden weiterhin gang und gäbe

In der letzten Sitzung des Beteiligungssauschußes widmete sich die AfD-Rathausfraktion per Antrag den Nebentätigkeiten der Geschäftsführer städtischer Gesellschaften.

Ziel des Antrags war es, den Aufsichtsräten zu empfehlen, zukünftig in der Vertragsgestaltung der Geschäftsführer keinen Raum für entgeltliche Nebentätigkeiten mehr zu lassen, um somit die volle Aufmerksamkeit auf die Führung des städtischen Beteiligungsunternehmens richten zu können.

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, bringt eine solche Position doch ein ohnehin nachvollziehbar hohes Arbeitspensum mit sich.

Nebelkerzen werfen, statt sich dem Kern zu widmen...

Stattdessen störte man sich daran, daß die Trennschärfe hinsichtlich der Definition von Nebentätigkeiten unzureichend sei. So sei die private Vermögensverwaltung – bspw. von Immobilien - doch auch als Nebentätigkeit zu erachten.

Ebenso sei unklar, ob die AfD auch unentgeltliche Tätigkeiten streichen wolle, selbst wenn diese zum Wohle der Stadt ausgeübt werden.

Vorgebrachte Bedenken auf schwachem Fundament

Der AfD-Antrag sah lediglich das Aussprechen einer Empfehlung an die Aufsichtsräte gegen Sonderklauseln à la Schüler und Stöcklin vor, womit zumindest ein Schritt in die richtige Richtung möglich gewesen wäre - vorerst ohne bindende Konsequenzen und als Zeichen des guten Willens.

Dagegen wurde mit einem angeblichen Eingriff in die  Berufsfreiheit argumentiert. Wenn die Untersagung von Nebentätigkeiten aber nicht zuläßig wäre, dürfte es diese Klausel in Tausenden von Arbeitsverträgen nicht geben. Niemand zwingt einen Geschäftsführungskandidaten, einen Vertrag ohne Nebentätigkeitsgenehmigung zu unterzeichnen.

Erneut wird klar, woher der Wind weht: Man möchte seine Pfründe wahren und Nebentätigkeiten zusätzlich zu Geschäftsführungsaufgaben grundsätzlich weiterhin erlauben. Der Antrag wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.

(Pressemitteilung der AfD-Rathausfraktion)

 
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