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FDP: ESWE Verkehr sucht einen Sündenbock
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FDP: ESWE Verkehr sucht einen Sündenbock

Erstaunt hat die FDP-Fraktion die Aussagen des ESWE Verkehr-Geschäftsführers, Prof. Hermann Zemlin, zur Kenntnis genommen, wonach man bei der exakten Streckenführung der Citybahn nur auf das Votum des Biebricher Ortsbeirates warte.

Die Aussagen des ESWE-Geschäftsführers suggerieren, daß man bereits Sündenböcke für Verzögerungen bei den Citybahn-Planungen sucht, um nicht bis März über die Einleitung eines Vertreterbegehrens entscheiden zu müßen. Die FDP warnt ESWE Verkehr und das Verkehrsdezernat eindringlich vor solchen Gedankenspielchen:

Die Stadtverordnetenversammlung hat wenige Tage vor der OB-Wahl beschloßen, daß vor der Sommerpause 2020 ein Bürgerentscheid durchgeführt werden soll. Wenn die Citybahn-Verantwortlichen im Magistrat nun versuchen, diese Entscheidung zu verzögern, wäre dies ein schwerer Vertrauensbruch, der nicht dem Biebricher Ortsbeirat in die Schuhe geschoben werden kann.

Die FDP-Fraktion bekräftigt zudem die Kritik des Biebricher SPD-Vertreters Helmut Fritz: Auch wir merken immer wieder, daß die Einbindung der Ortsbeiräte bei der Citybahn eine reine Alibi-Veranstaltung ist, die allein dazu dienen soll, den Volksvertretern vor Ort das Gefühl zu geben, eingebunden worden zu sein. Anregungen und Wünsche der Ortsbeiräte wurden bisher noch nicht aufgenommen...

 
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