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Ostfeld Kastel: Stadtpolitik vereint in kollektiver Verdrängung
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Ostfeld Kastel: Stadtpolitik vereint in kollektiver Verdrängung

Hände weg von Os/Ka: Lethargie der Politik ist nachhaltig gefährlich

„Wer braucht Politiker, welche die Augen fest schließen, wenn wichtige Fragen zu wichtigen Themen auftauchen? Wiesbaden nicht. Und auch nicht Kastel“, eröffnet Dr. Gottfried Schmidt, Sprecher der Aktionsgemeinschaft „Hände weg von Os/Ka“, eine Presseerklärung.

In seiner Dezember-Sitzung hatte der Kasteler Ortsbeirat mehrheitlich einen Antrag der AUF-Fraktion abgelehnt, mit der diese detaillierte Informationen zu den finanziellen Rahmenbedingungen und Auswirkungen zum geplanten Projekt Ostfeld vom Magistrat erhalten wollte.

Die Ablehnung dieses Antrags“, so Schmidt weiter, „stellt SPD, CDU und FDP ein Armutszeugnis aus. Die an den Tag gelegte Lethargie führt in die selbstgemachte Bedeutungslosigkeit der Lokalpolitik. Wer sich nicht für Fakten interessiert, ist schlicht ungeeignet für politische Entscheidungen. Der sollte lieber auf Ämter verzichten.“

Ein Projekt mit diesen Ausmaßen, die Rede ist von einem Umsatzpotenzial von 4 Mrd. Euro, ist „natürlich intensiv auf seine Finanzierbarkeit und finanziellen Auswirkungen hin zu überprüfen“ – auch und gerade auf der lokalen Ebene des betroffenen Stadtteils.

Es gibt kritische Stimmen, die das gewählte Modell der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) aus verschiedensten Gründen kritisch sehen bzw. ablehnen. Wo findet die Auseinandersetzung mit diesen Argumenten statt? Ausschließlich vor Gericht? Dann braucht es keine politischen Gremien mehr. Die schaffen sich dann selbst ab.

„Über das Klima wollen die Ortsbeiräte – noch – nicht sprechen. Über den Artenschutz wollen die Ortsbeiräte – noch – nicht sprechen. Über die Verkehrsprobleme wollen die Ortsbeiräte – noch – nicht sprechen. Und so weiter und so fort...

(Dr. Gottfried Schmidt)

Wir meinen: Jeder blamiert sich so gut wie er kann, die Ortsbeiräte können es wohl besonders gut...
...und die nächsten Wahlen kommen bestimmt...

 
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Ein Jäger zum anderen: "Ich habe gestern 10 Gänse geschoßen."
Fragt der Andere: "Wilde?"
"Nein, wild war nur der Bauer, dem sie gehörten."

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