Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Dieselfahrverbot in Mainz aufgeben, nicht verschieben!
E-Mail PDF

Dieselfahrverbot in Mainz aufgeben, nicht verschieben!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und AfD-Stadtratsmitglied Arne Kuster hatten bereits am 18.03.20 gefordert, daß das Diesel-Fahrverbot in Mainz wegen der Coronakrise revidiert wird. Nun bewegen sich Oberbürgermeister Ebling und Verkehrsdezernentin Eder. Das Diesel-Fahrverbot soll zumindest verschoben werden...

Eine Verschiebung reicht nicht. Gerade die negativen Wirkungen des Diesel-Fahrverbots für den Mainzer Einzelhandel müßen wegen der Coronakrise stärker gewichtet werden. Dadurch wird das Diesel-Fahrverbot erst recht unverhältnismäßig.

Die Geschäftstreibenden brauchen diese Entscheidung, um in diesen schwierigen Zeiten nicht noch mehr belastet zu werden. Es kann aber nicht dabei bleiben. Das Dieselfahrverbot muss gänzlich gekippt werden. Hier ist die Stadt gefordert, dem Abmahnverein DUH die Stirn zu bieten und sich nicht auf einen Kuhhandel einzulaßen.

Daß SPD und gerade die Grünen die Verschiebung begrüßen, verwundert doch sehr. Waren sie es doch, die es durchsetzen wollten und es ihnen als Schritt zur autofreien Innenstadt nur entgegenkam. Doch manchmal überholt die Realität die Ideologie.

Es zeigt sich wieder mal, daß unsere Parteiarbeit Früchte trägt und wir die richtigen Forderungen anbringen. Hätte die Stadt unsere Punkte konsequent befolgt, hätte sie sich viel Geld und Mühe sparen können.

Erstaunt zeigt sich die AfD-Fraktion besonders über die FDP. Die FDP überrascht immer wieder mit Erklärungen, daß sie gegen das Diesel-Fahrverbot seien, so auch jetzt. Dabei unternimmt die FDP in der Mainzer Ampelkoalition nichts gegen das Fahrverbot. Auch im Koalitionsvertrag findet sich eine implizite Zustimmung zum Fahrverbot...

 
Regionale Werbung
Banner

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Wo geht man durch ein Loch rein und durch zwei Löcher wieder raus?
...Bei einer Hose

Banner