Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Planungsausschuß stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her
E-Mail PDF

Planungsausschuß stellt gemeindliches Einvernehmen mit Planung des Müllheizkraftwerkes her

Keine Bedenken des Stadtplanungsamtes und des Umweltamtes

Die SPD-Rathausfraktion begrüßt die Entscheidung des letzten Ausschußes für Bau, Planung und Verkehr, in der das gemeindliche Einvernehmen mit den Planungen zum Bau des Müllheizkraftwerkes hergestellt wurde. Zuvor hatte auch der Magistrat einen entsprechenden Beschluß gefaßt.

Für das Projekt ist eine Befreiung vom geltenden Bebauungsplan notwendig, da dort eine maximale Gebäudehöhe von 20 Metern festgelegt wurde. Das Kesselhaus ist jedoch deutlich höher. Nachdem nun Nachbesserungen bei der Fassadengestaltung des Kesselhauses vereinbart worden sind, gab es keine Bedenken mehr seitens des Stadtplanungsamtes.

Der Antragssteller erklärte sich bereit, entsprechende Nebenbestimmungen im Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums zu akzeptieren.

Entscheidend für die umweltpolitische Bewertung des Projektes ist die Einhaltung der Grenzwerte, die bei der Verbrennung von Abfall gelten. Der Antragssteller hatte außerdem zugesagt, strengere Anforderungen erfüllen zu wollen und eine höhere Anzahl an Messungen zu ermöglichen.

Nachdem diese auch in den Antragsunterlagen hinterlegt wurden, konnten etwaige Bedenken auch des Umweltamtes ausgeräumt werden. Wir begrüßen es ausdrücklich, daß seitens des Umweltamtes keine fachliche Bedenken in der Umsetzung des Projektes bestehen.

Das hat es für die SPD-Rathausfraktion auch aus umweltpolitischer Sicht möglich gemacht, das Einvernehmen der Kommune mit dem Projekt herzustellen, auch wenn die Stellungnahme der Kommune in Umweltfragen für das Regierungspräsidium keinen zwingenden Charakter hat.

 
Regionale Werbung
Banner

Diese Frage stellt sich

Fragt der Werkstattmeister einen 92-jährigen Autofahrer: "Ist ihr Auto schon öfter mal überholt worden?"
- Der antwortet: "Ja, sogar schon von Fußgängern!"

Banner

Neueste Nachrichten