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Soforthilfe richtig einsetzen – Klüngel vermeiden
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Soforthilfe richtig einsetzen – Klüngel vermeiden

Die AfD-Stadtratsfraktion MZ begrüßt das schnelle Handeln der Stadtverwaltung, die vom Land gewährten Mittel den betroffenen in der Coronakrise zukommen zu laßen.

Die Unternehmen sind auf die Unterstützung angewiesen. Je schneller die Gelder fließen und die Maßnahmen umgesetzt werden, desto beßer ist es für uns alle.

Dennoch warnt die Fraktion im Hinblick auf die Fördermittel vor einem Günstlingssystem, besonders im Kulturbereich. Die Mittel müßen gerecht und sinnvoll verteilt werden. Sie dürfen nicht dazu verwendet werden, Lieblingsprojekte von SPD, Linke und Grüne zusätzlich zu fördern und krampfhaft am Leben zu halten.

Vor dem Hintergrund einer drohenden Rezession kann sehr gut auf abstruse Kunstprojekte mit zweifelhaftem politischen Hintergrund verzichtet werden.

Besonders kritisch sehen wir die Zuwendungen zum Open-Ohr-Festival. Es kann nicht sein, daß Unternehmen Anträge stellen müßen und die Abgaben lediglich gestundet werden, während die Stadt pauschal 50% der Gagen für das Open-Ohr-Festival übernimmt...

 
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