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AfD-Stadtratsfraktion MZ fordert Stadtratssitzung in voller Besetzung...
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AfD-Stadtratsfraktion MZ fordert Stadtratssitzung in voller Besetzung...

...und Livestream Übertragung

Nachdem angekündigt wurde, daß der rheinland-pfälzische Landtag seine nächste Sitzung Ende Mai in der Rheingoldhalle in voller Besetzung durchführen wolle, fordert die Mainzer Stadtratsfraktion der AfD, die nächste Ratssitzung am 03. Juni ebenfalls im Gutenbergsaal abzuhalten.

Auch der Stadtrat kann nicht länger als Rumpfgremium tagen, sondern in Krisenzeiten braucht es den Stadtrat und seiner gewählten Bürgervertreter mehr denn je. Der Gutenbergsaal Saal bietet ausreichend Platz und damit die geeigneten Rahmenbedingungen, um die Vorgaben des Infektionsschutzes einzuhalten und eine ordnungsgemäße Stadtratssitzung zu gewährleisten.

Um die Öffentlichkeit dieser Sitzung sicherzustellen, fordert die AfD-Stadtratsfraktion außerdem eine Livestream-Übertragung der Stadtratssitzung auf der Homepage der Stadt Mainz.

Die Coronapandemie zeigt deutlich, wie wichtig Digitalisierungsmaßnahmen sind. Die Stadtverwaltung muß endlich die in der Hauptsatzung festgelegte Übertrgung gewährleisten.

 
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(Stefan Simon)