Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Fraktion FREIE WÄHLER / Bürgerliste Wiesbaden sichert Unterstützung für Herbsttermin zu
E-Mail PDF

Fraktion FREIE WÄHLER / Bürgerliste Wiesbaden sichert Unterstützung für Herbsttermin zu

Wie in der Tagespresse zu lesen war, scheint es keine Einigung der Kooperationspartner in Sachen Terminfindung "Bürgerentscheid Citybahn" zu geben. Die drei Parteien konnten sich auf keinen gemeinsamen Termin einigen.

Die Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden sieht hier die Möglichkeit "die Grundidee der Kooperation, nämlich auch andere Mehrheiten zu suchen wenn nötig, erfüllt. Wenn sich partout einer nicht bewegt, müßen eben andere Mehrheiten gesucht werden.

Bereits in der Vergangenheit hat die Fraktion immer wieder auf den frühestmöglichen Termin für einen Bürgerentscheid gepocht und ein Verschleppen bis zur Kommunalwahl als Wahltaktik abgelehnt.

Wir sind dafür den Bürgerentscheid für die Citybahn so schnell wie möglich durchzuführen. Wir hatten den Bürgern versprochen dies vor den Sommerferien zu entscheiden. Auch wenn durch Corona nicht alles nach Plan gelaufen ist, ist die Citybahn von großer Bedeutung.

Die Bürgerschaft und auch die Projektpartner benötigen hier Planungssicherheit. Auch hat die Entscheidung Auswirkungen auf den noch neu zu verhandelnden Haushalt 2021, da der bisherige Haushalt aufgrund der Corona-Situation nicht genehmigt werden kann.

Wenn man bedenkt, wie lange bereits an der Fragestellung selbst herumgedoktert wurde bis man ein Ergebnis hatte, will man sich das beim Termin gar nicht vorstellen. Es muß endlich Schluß sein mit den taktischen Kooperationsspielchen in dieser so wichtigen Sache. Wir sichern den Befürwortern des Herbsttermins unsere Unterstützung zu.

 
Regionale Werbung
Banner

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Was ist der Unterschied zwischen Gott und Dirigenten?
Gott weiß, daß er kein Dirigent ist...

Banner