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FDP: Verkaufsoffener Sonntag darf nicht wegfallen!
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FDP: Verkaufsoffener Sonntag darf nicht wegfallen!

FDP fordert Kopplung an mögliches dezentrales Weinfest – scharfe Kritik an Landesregierung

Zur Vorwarnung des Wirtschaftsdezernates, daß der verkaufsoffene Sonntag im Herbst eventuell nicht durchgeführt werden könne, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Lucas Schwalbach:

Der mögliche Wegfall der Rechtsgrundlage für den verkaufsoffenen Sonntag am Tag des ursprünglich vorgesehenen Stadtfestes ist für den innerstädtischen Einzelhandel und die Gastronomie ein weiterer schwerer Schlag. Wir wünschen uns, daß Wirtschaftsdezernent Dr. Franz nun zügig einen Weg aufzeigt, mit dem der verkaufsoffene Sonntag im Herbst doch durchgeführt werden kann.

Die Freien Demokraten schlagen die Kopplung des verkaufsoffenen Sonntags an eine Alternativveranstaltung vor: Sollte in Wiesbaden doch noch ein dezentrales Weinfest stattfinden, ließe sich dem Land gegenüber problemlos ein verkaufsoffener Sonntag rechtfertigen, der evtl. sogar über die Innenstadt hinaus erweitert werden könnte. Der Magistrat hätte somit einen Grund mehr, sich für eine dezentrale Alternative zur Rheingauer Weinwoche stark zu machen.

Scharfe Worte richtet Schwalbach an die hessische Landesregierung: Die aktuelle Unsicherheit über die Rechtmäßigkeit des verkaufsoffenen Sonntags legt schonungslos die Schwächen des erst im letzten Jahr von der schwarz-grünen Landesregierung novellierten Ladenöffnungsgesetzes offen.

Durch die Bindung der Sonntagsöffnung an stattfindende Märkte und Feste stehen die gebeutelten Einzelhändler und Gastronomen vor einem weiteren Problem. Die jetzige Debatte wäre uns erspart geblieben, wenn die schwarz-grüne Koalition, wie seinerzeit von der FDP vorgeschlagen, den Gemeinden ein Kontingent an verkaufsoffenen Sonntagen zur Verfügung gestellt hätte, über das dann frei verfügt werden kann und das nicht an weitere Auflagen geknüpft ist.

 
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Was mascht der Glaser, wenn er kein Glas zur Verfügung hat?
- Er trinkt halt aus der Flasche...

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