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Schmierenkomödie mit Krokodilstränen
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Schmierenkomödie mit Krokodilstränen

FW/BLW-Fraktion: "CDU wollte den eigenen „Pseudo-Antrag“ nicht wirklich durchbekommen"

Im Rahmen der Abstimmung zum Vertreterbegehren "City-Bahn" der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung wurden mehrere, fast wortgleiche Antragstexte zur Frage gestellt, die Teil des Bürgerentscheids sein sollte.

Die CDU hat, nachdem ihr eigener Antrag keine 2/3-Mehrheit erreichte, sich bei den weiteren, gleichlautenden Anträgen enthalten.

Die FREIE WÄHLER/Bürgerliste-Fraktion spricht von einer "Schmierenkomödie mit Krokodilstränen. Die CDU hat nicht wirklich versucht ihren eigenen Antrag durchzubekommen. Sonst hätten sie sich im Vorfeld auf die Suche nach Unterstützern begeben.

Sich dann hinzustellen und von der besten Frage zu sprechen, grenzt an Unverschämtheit und ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die eine einfache Fragestellung für das Vertreterbegehren haben wollten.

Die CDU wollte offenbar so etwas wie ein eigenes Profil in der Kooperation zeigen ohne den Kooperationsfrieden zu gefährden. Der Schuß ist aber nach hinten losgegangen. Mit so einem Verhalten verkauft die CDU Ihre Seele und offenbart, daß sie Ihren politischen Kompass verloren hat.

Als Begründung für die Nichtunterstützung der fast wortgleichen Anträge von FW/BLW und FDP wurde der Respekt vor der Entscheidung des Stadtparlaments im eigenen Antrag vorgeschoben.

Hier wird der Politikverdrossenheit Vorschub geleistet mit Taschenspielertricks und Taktierereien, die mehr als offensichtlich sind.

Wir wollten eine einfache Fragestellung, die kurz und knapp mit Ja oder Nein zu beantworten ist. „Anstelle von Sachpolitik ging es der CDU darum, ihre Position in der Kooperation nicht zu gefährden und haben ihren eigenen Antrag verraten...

 
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