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AfD schluckt bittere Pille
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AfD schluckt bittere Pille

Der Bürgerentscheid zur Citybahn kann am 1. November 2020 stattfinden. Das war der AfD-Rathausfraktion, trotz aller Kritik an der beschloßenen Magistratsvorlage, in der Stadtverordnetenversammlung das Wichtigste.

Von Anfang an hat die AfD sich dafür eingesetzt, daß die Bürger möglichst früh selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie eine Citybahn haben wollen oder nicht.

Im Verlauf des Abends wurde klar, daß keiner der vorgelegten Alternativanträge aus den Fraktionen CDU, FDP und FW/BL, und auch keiner der Änderungsanträge, darunter der AfD-Antrag, die erforderliche Mehrheit bekommen würde, um die problematische Fragestellung für den Bürgerentscheid fairer zu gestalten. Auch die Verknüpfung mit einem Mobilitätsleitbild konnte nicht abgewendet werden.

Anders als die FDP, die sich in dieser Situation dafür entschied, das Vertreterbegehren ganz abzulehnen, entschied sich die AfD-Fraktion, die bittere Pille der suggestiven Fragestellung zu schlucken, um dem Vertreterbegehren sicher über die Hürde der Zweidrittelmehrheit zu helfen und damit den Weg frei zu machen für den Bürgerentscheid.

Wir meinen: Das Ding kommt so oder so, wetten daß?

 
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