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AfD: Kostensteigerung bei Mainzer Rathaussanierung ist unverantwortlich
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AfD: Kostensteigerung bei Mainzer Rathaussanierung ist unverantwortlich

Sofortiger Baustopp ist notwendig und Aufhebung des Denkmalschutzes zu prüfen

Die Stadtratsfraktion der AfD bezeichnet die Verdoppelung der Kosten der Rathaussanierung von ursprünglich 50 Millionen auf nunmehr 97,4 Millionen Euro als unverantwortlich und skandalös.

Nach Ansicht der AfD-Fraktion müße jetzt die Notbremse mit einem sofortigen Baustopp gezogen und die Aufhebung des Denkmalschutzes intensiv geprüft werden. Auch ein Abriß des Rathausgebäudes darf kein Tabu mehr sein und muß einer Prüfung unterzogen werden.

Dazu Stadtrat Lothar Mehlhose, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Die immer wieder neuen Ankündigungen von OB Ebling im Hinblick auf die Sanierungskosten haben sich als völlig unglaubwürdig und fernab jeder Realität erwiesen.

Die AfD hat im Stadtrat und in den Ausschüßen immer wieder vor einer erheblichen Kostenexplosion gewarnt und deshalb eine Zustimmung zur Sanierung unter diesen Voraussetzungen abgelehnt. Als Beruhigungspille wurde vom Oberbürgermeister 2018 ein Stadtratsbeschluß mit einem Kostendeckel von 71,2 Millionen Euro initiiert.

Dieser Beschluß war und ist das Papier nicht wert auf dem er steht. Außerdem haben Mitglieder unserer Fraktion seinerzeit vor einem Beschluß gewarnt, der das Rathaus unter Denkmalschutz stellt.

Dies zieht jetzt nämlich bei Sanierungen und Umbauten erhebliche Mehrkosten nach sich. Wer jetzt das Projekt Rathaussanierung unter diesen Bedinungen weiter vorantreibt handelt unverantwortlich. Das Kosten/Nutzen-Prinzip steht bei diesem Projekt  in keinem Verhältnis mehr und der Steuerzahler darf nicht für das Unvermögen der politisch Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“

 
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