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Im Saarland darf eingekauft werden!
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Im Saarland darf eingekauft werden!

In normalen Zeiten, gemeint ist früher als alles noch normal war, hätte eine solche Schlagzeile verwunderung ausgelöst und wäre auch garnicht verstanden worden. Heutzutage empfindet man das als garnicht so absurd, denn mittlerweile ist ja jede Verrücktheit angesagt, wie die Schließung von  Geschäften, Gastsstätten, Sportstätten usw.

Im Saarland hatte die Betreiberin eines Computerladens geklagt, sie sah sich durch die Vorschriften ungleich behandelt.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des kleinsten Bundeslandes "Saarland" der Republik hat eine beachtenswerte Entscheidung getroffen. Es hat zumindest teilweise die beim „Corona-Gipfel“ von Kanzlerin und Länderchefs vereinbarten Corona-Auflagen für Geschäfte außer Kraft gesetzt. Mitbetroffen: Einkaufen nach Termin sowie die Begrenzung auf einen Kunden pro 40 Quadratmeter.

Das Urteil ist eine Ohrfeige für die Verfechter und Autoren der aktuellen Corona-Maßnahmen.

Das Eilverfahren des Gerichts im Saarland zeige die ‘teilweise absurden Folgen‘ der Regelungen auf.

Das Gericht teilt die Auffassung laut „Welt“ und äußerte „erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Betriebseinschränkungen. Damit drohe den Geschäften ein bedeutender und mit zunehmender Dauer der Einschränkungen existenzbedrohender Schaden, urteilten die Richter unter dem Aktenzeichen 2 B 58/21. Die gegenwärtige Regelung verletze zudem die Grundrechte der Berufsausübungsfreiheit und die Eigentumsgarantie.“

Das Gericht verwies in seiner Begründung auch darauf, daß gegenwärtig keine gefährlichen Engpässe in den Intensivstationen der Krankenhäuser zu erkennen seien. Ebenfalls Eingang in die Entscheidung fanden Angaben des Robert-Koch-Institutes, denen zufolge im Einzelhandel insgesamt eine „niedrige“ Ansteckungsgefahr vorhanden sei.

In anderen Bundesländern fällten Gerichte allerdings auch gegenläufige Entscheidungen…

(Wir meinen: Besserwisser gibts immer und überall...) - Den kompletten BR Bericht lesen Sie HIER

 
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