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AUF Kostheim schlägt Kooperationsmodell Ortsbeirat vor
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AUF Kostheim schlägt Kooperationsmodell Ortsbeirat vor

Nach den Wahlen zum Kostheimer Ortsbeirat haben CDU, Freie Wähler und FDP, die bisher den Ortsvorsteher gestellt haben, ihre Mehrheit verloren. Zur Frage, wie es jetzt in Kostheim weitergehen soll, schlägt der Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) ein Kooperationsmodell vor. Die unabhängige Wählergruppe, die jetzt mit vier Sitzen im Ortsbeirat vertreten ist, will nicht über eine Koalition verhandeln.

Dazu erklärt Marion Mück-Raab für ihre Fraktion:

„Wir halten die bisherige Praxis, daß eine Koalitionsmehrheit gegen die Minderheit den Ortsvorsteher stellt, weder für zeitgemäß noch für produktiv. Ein Ortsbeirat ist nicht so eine Art Mini-Parlament, sondern ein Instrument, Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen in Wiesbaden zu beteiligen. Dafür wird er gewählt.“

In der Regel, geht es im Ortsbeirat auch nicht um parteipolitische Grundüberzeugungen, sondern um Sachfragen. Das hat sich auch in der Vergangenheit im Ortsbeirat immer wieder gezeigt:

„Meinungsverschiedenheiten gingen oft genug quer durch alle Fraktionen. Bei Abstimmungen gab es weder Fraktions- noch Koalitionszwänge.“ Diese Praxis hält der AUF für richtig.

„Das Wahlergebnis bietet die Chance, einen kooperativen Umgang miteinander und eine ausschließlich sachorientierte Diskussion im Ortsbeirat weiter auszubauen, überkommenes Lagerdenken zu überwinden und damit auch die Position einer ausschließlich an Kostheimer Interessen orientierten Stadtteilvertretung zu stärken,“ heißt es in einem Papier, das der AUF jetzt an alle Fraktionen im Ortsbeirat geschickt hat.

Nach den Vorstellungen des AUF sollten die drei stärksten Fraktionen, nach den Wahlergebnissen sind das SPD, AUF und CDU, Ortsvorstehern und Stellvertreter „Diejenige Person, die das Vertrauen der Mehrheit hat und einen fairen und kooperativen Umgangsstil garantiert, sollte Ortsvorsteher bzw. Ortsvorsteherin werden,“ heißt es weiter in dem Papier.

„Auch bei diesem Punkt halten wir die Frage des Parteibuchs für unwichtig – es geht im Ortsbeirat immer auch um Personen.“ Das machten die Wahlergebnisse deutlich: „55 Prozent, also mehr als die Hälfte aller Wähler in Kostheim haben bei der Ortsbeiratswahl kumuliert und panaschiert, sie wählen Menschen, die sie kennen und denen sie vertrauen.“

Nach Vorstellungen des AUF sollten sich alle Fraktionen im Ortsbeirat auf eine Art Arbeitsprogramm verständigen: „Alle wollen, daß Kostheim vom Verkehr entlastet wird, alle wollen einen attraktiveren Stadtteil – es gibt viele Themen, die alle Fraktionen wichtig finden. Daran sollten wir auch gemeinsam arbeiten und in einer offenen Diskussion um die beste Lösung streiten.“

Der AUF hofft darauf, daß alle Fraktionen, die im Ortsbeirat vertreten sind, den Vorschlag eines Kooperationsmodells unterstützen werden. „Ein Kooperationsmodell in Kostheim würde parteipolitischem Hickhack entgegenwirken. Das ist ganz sicher im Interesse der Bürger.“

(Marion Mück-Raab)

 
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