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Die Beteiligung der Ortsbeiräte durchsetzen!
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Die Beteiligung der Ortsbeiräte durchsetzen!

DIE LINKE  Wiesbaden, Zusammen mit den anwesenden Ortsbeiräten, deren Beteiligung an den Ergebnissen des Einzelhandelskonzepts durchgesetzt.

Die Stadt beauftragte Einzelhandelspotentiale für Wiesbaden zu beleuchten. Ein Ergebnis, daß die Innenstadt hier die meisten Potentiale hat, überrascht nicht sonderlich. Interessant ist jedoch die Analyse der einzelnen Stadtteile, indem beispielsweise eine Unterversorgung Schiersteins zu Tage kam. Trotz einer umfangreichen Untersuchung der Ortsteile, hatte man es jedoch nicht für nötig gehalten die Ortsbeiräte zu involvieren.

Wir hatten zu Beginn des Ausschußes den Einbezug der Ortsbeiräte beantragt. Alle Parteien, ohne Ausnahme, lehnten dies ab. Erst nach über zwei Stunden Diskussion und Protest einiger Ortsbeiräte die vor Ort waren (Nordenstadt, Schierstein, Biebrich, Mittel und Kastel), hatte man dann ein Einsehen.

Uns ärgert es, daß es nicht selbstverständlich ist, erst recht bei solchen Themen, die Ortbeiräte nicht automatisch einzubeziehen.

Für gewöhnlich nehmen Mitglieder der Ortsbeiräte nicht an den Ausschüßen teil. Es war also nur ein Zufall, daß sie protestieren konnten umso eine Einbeziehung zu erzwingen. Ironischerweise waren es gerade FDP und CDU, denen es nicht schnell genug gehen konnte die Umsetzung ohne Beteiligung durchzusetzen. Dies jedoch nur bis der eigene Ortsvorsteher der CDU sich einmischte. So kam es dann doch noch zu einem Umdenken...

 
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Wie kann eine Berührung so
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Sie ist mit jenem Gefühl
verbunden.
Das fast schon vergeßen schien;
Und doch war es nie vergeßen.
Es war immer da und will gegeben sein.

(Stefan Simon)