Soeben erhalten wir von BR das Neueste: Richter protestieren - Endlich!
„Ich bin Dr. Manfred Kölsch. In meiner fast 40-jährigen Tätigkeit als Richter hätte ich mir nie gedacht, daß ein Virus die deutsche Verfaßungsarchitektur aus den Angeln heben könnte. Der Föderalismus wird mit Hilfe der Ministerpräsidenten zu Grabe getragen. Der beschloßene Inzidenzwert-Automatismus verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip, da es ein Maßnahmegesetz ist und die Verkürzung des Individualrechtschutzes verstößt gegen Artikel 19 Abs. 4 GG. 80 Millionen Bürger werden von einem Lockdown in den anderen geführt. Aufgrund von unzulänglichen PCR-Tests und beliebigen Inzidenzwerten. Ohne sichtbaren Erfolg. Dabei werden die tatsächlich Gefährdeten nicht ausreichend geschützt. Unsere Kinder gehören sicherlich nicht zu den Gefährdern oder den Gefährdeten. Das ist vielfach belegt. Und dennoch werden sie täglich mit Tests, Masken und bald auch Impfungen traktiert. Mit einem beschloßenen Inzidenzwert von 165, der geradezu an Willkür grenzt, steht Ihnen der nächste Lockdown bevor. Ich protestiere gegen diese unverhältnismäßigen Maßnahmen der Exekutive, aber auch gegen die unzulängliche Kontrolle der Exekutive durch die Rechtssprechung. Ich protestiere speziell dadurch, daß ich jetzt das mir vor vielen Jahren verliehene Bundesverdienstkreuz zurückgebe.“
Das Video sehen Sie HIER - Lesen Sie unbedingt auch Richter Nölken in den Kommentaren - VIDEO!!!
Glücklicherweise gibt es auch noch solche Bürger in DE und da sie Richter sind ist ihre Kompetenz völlig unbestritten...
