Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Geschäftsanzeigen und Empfehlungen aus der Region
Politik/Verwaltung
E-Mail PDF

Verfahren verzögert - SPD Mainz sieht sich bestätigt

Die offenbar erheblichen Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der A643 zeigen, wie sinnvoll die Bitte der Mainzer SPD war, die Weisung zum Ausbau noch einmal zu überdenken.

„Der ursprünglich ins Auge gefasste Plan, die Standstreifen je nach Verkehrsaufkommen freizugeben, war gut“, erklärte der kommissarische Vorsitzende der Mainzer SPD Dr. Eckart Lensch.

„Daß das Bundesverkehrsministerium dieses Vorhaben vor Jahren vom Tisch gewischt hat, stellt sich mehr und mehr als Fehler heraus. Die Freigabe der Standstreifen ist eine im Rhein-Main-Gebiet erprobte Technik, wie die Beispiele der A3, der A5 oder der A63 zeigen. Nichts spricht dagegen, sie auch an der A643 anzuwenden.“

Die Verzögerung bei den Planfeststellungsverfahren biete die Chance umzusteuern, ohne daß damit dann größere Vorarbeiten verworfen würden.

Weiter erinnert die SPD in ihrer jüngsten Stellungnahme mit gutem Grund die Position des Rhein-Main-Gebiets als Wirtschaftsregion von europaweiter Bedeutung hervorgehoben habe. Wir stimmen mit denen überein, die diese Einschätzung vertreten. Uns ist auch bewußt, daß Mobilität eine der Grundlagen für wirtschaftlichen Erfolg ist. Aber uns ist ebenso klar, daß bestimmte Formen der Mobilität an ihre Grenzen gestoßen sind und daß wir andere Formen ausbauen müßen.

 
E-Mail PDF

Freie Wähler / Pro Auto verwundert über Stellenausschreibungen von noch nicht genehmigten Personalstellen

Die Fraktion Freie Wähler/Pro Auto zeigt sich sehr verwundert über das Vorgehen der Verwaltung, eine noch nicht genehmigte Stelle zu besetzen.

Vor wenigen Tagen wurde die Stelle der Referentin/des Referenten für die Koordinierungsstelle der Istanbul Konvention im internen Stellenmarkt der Landeshauptstadt Wiesbaden veröffentlicht.

Das ist eine grobe Mißachtung des Stadtparlaments, empört sich Petermartin Oschmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion.

Die Stelle ist weder grundsätzlich, noch im zeitlichen Umfang und vor allem nicht mit der entsprechenden Eingruppierung in den zuständigen Gremien beschloßen worden. In der Ausschreibung gab es auch keinen Vorbehalt bezüglich der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Besonders hervorzuheben ist, daß die Bewerbungsfrist für die Stelle noch vor den anstehenden Haushaltsberatungen liegt.

Außerdem ist in Wiesbaden eine Vollzeit mit der Vergütung E13 ausgelobt.

Offenbar sollen hier an der Stadtverordnetenversammlung vorbei Fakten geschaffen werden. Dies ist besonders kritisch zu bewerten, da der Hessische Rechnungshof die Personalpolitik der Landeshauptstadt Wiesbaden in seinem Bericht sehr deutlich kritisiert hat...

 
E-Mail PDF

Bürgerhaus Kostheim muß kurzfristig geschloßen werden

Der Bürgersaal im Bürgerhaus Kostheim mußte am vergangenen Wochenende, 9./10. Oktober, kurzfristig geschloßen werden. Bei der turnusgemäßen Überprüfung durch den TÜV wurden Mängel an der Abhangdecke über der Bühne festgestellt.

Ob der Rest der Halle ebenso betroffen ist, kann erst festgestellt werden, wenn durch eine Fachfirma Revisionsöffnungen hergestellt werden, durch die der TÜV die restliche Deckenkonstruktion begutachten kann.

„Wir setzen alles daran, daß die Halle so schnell, wie möglich wieder in Betrieb gehen kann“, sagte Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende. Wann das sein wird, läßt sich aber aktuell noch nicht sagen.
 
Sobald die Deckenkonstruktion begutachtet ist und der Zeitplan feststeht, wird die Öffentlichkeit informiert. „Wir sind uns im Klaren darüber, welche Bedeutung die Halle, nicht zuletzt für die fünfte Jahreszeit hat. Die Vereine müssen wissen, was los ist. Daher werden wir, sobald wir Näheres wissen, die Betroffenen zu einem Informationstermin zusammenrufen“, so Mende abschließend.

 
E-Mail PDF

Unterschätzt die Stadt das Brandrisiko bei Elektrobussen?

BLW/ULW/BIG fordert kurzfristigen Ortstermin

Am 30.09.2021 kam es zu einem Großbrand in einem Stuttgarter Busdepot. Inzwischen wird in den Medien berichtet, daß Brandauslöser höchstwahrscheinlich ein Elektrobus von Daimler Benz bzw. EvoBus war: HIER klicken

Den Presseberichten ist zu entnehmen, daß dieser Bus über die neuartigen Feststoffbatterien verfügte, wie sie auch in Wiesbaden zum Einsatz kommen. Der Brand entzündete sich offenbar während des Ladevorgangs.

Weiterhin wird berichtet, daß in München jetzt acht Busse des gleichen Typs kurzfristig aus dem Verkehr gezogen wurden, bis die offenen Fragen zur Brandursache in Stuttgart geklärt sind.

Bereits Anfang Februar geriet ein solcher Bus im EvoBus-Werk in Mannheim in Brand. Für ESWE Verkehr bestimmte Neufahrzeuge gleichen Typs wurden dabei beschädigt.

Dies ist ein weitere Brand in einer Reihe von Bränden, die offenbar durch Elektrobusse ausgelöst wurden, so die Fraktion BLW/ULW/BIG.

Weiterlesen...
 
E-Mail PDF

SPD Wiesbaden blickt kämpferisch nach vorn

Die Vorsitzende der Wiesbadener SPD, Dr. Patricia Eck, begrüßte am Samstag zahlreiche Mitglieder, den Landtagsabgeordneten Marius Weiß sowie den scheidenden Bundestagsabgeordneten Martin Rabanus zur diesjährigen Jahreshauptversammlung im Helmut-Schön-Park.

In ihrem Bericht blickte sie auf zwei bewegte Jahre, die von drei Wahlkämpfen (Citybahn-, Kommunal- und Bundestagswahl) geprägt waren und auf die Herausforderungen der politischen Arbeit in Zeiten von Corona zurück.

Dabei ist für Patricia Eck klar: „Gemeinsam und solidarisch können wir als Partei – können WIR – für Wiesbaden und für die Bürger dieser Stadt viel erreichen und noch viel mehr bewegen“.

Weiterlesen...
 
E-Mail PDF

Freie Wähler / Pro Auto: Der eingebrachte Haushaltsentwurf ist unausgegoren

Die Kennzahlen des Doppelhaushalts für die Jahre 2022 und 2023 liegen auf dem Tisch. Danach ist die Haushaltslage der Landeshauptstadt Wiesbaden weiterhin sehr angespannt.

Deshalb  ist das Volumen des Haushaltsentwurfes mit seinen weiteren Bedarfen völlig illusorisch.

Die Fraktion Freie Wähler / Pro Auto ist aktuell dabei, die vorliegenden Zahlenwerke entsprechend zu analysieren und konstruktiv mit eigenen Impulsen zu versehen.

Leider kristallisieren sich dabei eklatante Fahrlässigkeit in vielen Dezernaten heraus. So werden als „weiterer Bedarf“ beispielhaft die Mietkosten in der Hasengartenstraße zugesetzt, weil die Verwaltung im vorangegangenen Haushalt diese Mietkosten nicht vollständig eingeplant hatte.

In dem vorliegenden Entwurf fehlen der klare Wille zum Gestalten und Anreize für die politische Zielsetzung.

Die Stadt bläht den Verwaltungsapparat immer weiter auf und geht damit über Jahrzehnte Verpflichtungen für Gehälter und Pensionen ein, die uns irgendwann finanziell das Genick brechen werden.

Man möchte insgesamt über 80 Stellen neu schaffen. Das werden wir so niemals mitgehen...

 
Weitere Beiträge...


Regionale Werbung

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

(Rubrik pausiert)

Romantische Lyrik des Tages

ALS Junge floh ich oft nach dem dunklen Kontinent.

Mit Allan Quartermain zu König Salomons Minen. Mit Horace Holly in das mystische Kôr.

Zur Flamme des Lebens.

Ich schaute hinter ihren Schleier: Derer, der gehorcht werden muß, derer die gestern war, die heute ist und Morgen; Sie, die Gestern war, Heute ist und Morgen; Sie, die Hoffnung und Sorge und unerfülltes Sehnen ist.

(Stefan Simon)