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SPD-Nachwuchs fordert Pornos von ARD und ZDF

Wie bitte? – werden Sie jetzt vielleicht sagen, genauso wie ich. Die Grundidee der öffentlich-rechtlichen Sender ist ja, daß sie einen Bildungsauftrag haben, für Ausgewogenheit in der Berichterstattung sorgen und da ein Angebot in Sachen Unterhaltung und Information schaffen, wo dieses nicht vorhanden ist.

In den Frühzeiten der Bundesrepublik mag es so ein Defizit an Unterhaltung noch gegeben haben; heute, in den Zeiten von Privatsendern und Internet, ist so ein Defizit eher nicht festzustellen. Auch Pornographie ist nach meinem bescheidenen Wissensstand durchaus erhältlich.

...mit diesen Worten beginnt bei BR der Beitrag zu diesem Thema, den Sie HIER im Original lesen können...

 
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FREIE WÄHLER entsetzt über Eskalationen der Gewalt in Wiesbaden

Wenn der Tätertyp bekannt ist, warum wird hier nicht durchgegriffen?

Wer die Tagespresse verfolgt kann die Zunahme von Gewaltdelikten und -verbrechen in Wiesbaden beobachten. Die Hemmschwellen scheinen sich immer weiter nach unten zu verschieben, der Einsatz von Messern und sogar Schußwaffen häufen sich. Damit sinkt auch die gefühlte Sicherheit in der Stadt, auch wenn die Statistiken eine andere Sprache sprechen.

Der stellv. Kreisvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Freien Wähler ist sich sicher, daß mit den aktuellen Maßnahmen keine Abschreckung, keine Prävention und auch kein Opferschutz möglich ist. Wenn man liest, daß nach gemeinschaftlichem Zusammenschlagen mit Todesfolge die Täter auf freiem Fuß sind, ist das eine Verhöhnung der Opfer.

Laut den Ermittlungsbehörden sind "sogenannte Gruppen" hier als häufige Täter ausgemacht. Eine falsch verstandene Toleranz gegenüber diesen Gruppierungen und Milieus hat zu einer Kultur der Ablehnung gegenüber unserem Rechtsstaat geführt. Die Gewalt, auch gegen Polizisten und andere Einsatzkräfte ist die Folge davon. Die Gesetze geben die Sanktionierung her, nur werden sie oft leider nicht ausreichend ausgeschöpft.

Wenn der Tätertyp bekannt ist, warum wird hier nicht durchgegriffen? Wir dürfen und hier nicht auf der Nase herumtanzen laßen von bestimmten Bevölkerungsgruppen und müßen konsequent die Bevölkerung und die Blaulichtfamilie schützen!

(Thomas Schröder)

 
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Ipsos: Starker Abwärtstrend für gesamte Regierung

Hamburg, 14. September 2022. Die Zustimmungswerte von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Ampelregierung sind im September auf einen neuen Tiefstand eingebrochen.

Konnten Scholz und sein Kabinett im Juli noch klare Gewinne verzeichnen, sind heute nur noch wenige Deutsche von der Arbeit ihrer Regierung vollends überzeugt.

Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Neben Scholz zählen Vize-Kanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner zu den größten Verlierern im Bundeskabinett.

Aber auch die restliche Ministerriege genießt derzeit deutlich weniger Rückhalt in der Bevölkerung als noch in den Vormonaten.

 
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Allianzhaus: Ein solches Ensemble zerstört man nicht, man erhält es

Die SPD Mainz tritt für den Erhalt des Allianzhauses in seiner heutigen äußeren Gestalt ein. Gleichzeitig möchte sie das Gebäude als Standort für Gastronomie und Kultur bewahrt sehen.

Das Allianzhaus ist ein gelungenes Werk der Nachkriegsarchitektur, erklärten die beiden SPD-Vorsitzenden. Es steht auch für die Entwicklung von Mainz zu einem europaweit bedeutenden Medienstandort. Das ZDF hatte nach seiner Gründung hier seinen ersten Sitz.

Der Architekt hat das Gebäude bewußt auf die barocke Peterskirche abgestimmt. Dabei bleibe das Allianzhaus im Hintergrund und die Kirche stehe im Vordergrund. Das 18. Jahrhundert und das 20. Jahrhundert bilden hier eine architektonische Einheit. Ein solches wunderbares Ensemble zerstört man nicht, man erhält es.

 
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Wiesbaden wartet auf das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Auch über zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluß der Stadtverordnetenversammlung zu einem Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof läßt dieses weiter auf sich warten. Grund für die Verzögerungen, so der Magistratsbericht, ist die fehlende Bereitschaft der Deutschen Bahn, dafür geeignete Flächen im oder direkt am Bahnhof bereitzustellen.

Die Wiesbadener warten schon seit Jahren darauf, daß das Fahrradparkhaus kommt. Wenn die Deutsche Bahn ihre Flächen nicht zur Verfügung stellen möchte, müßen wir die Umsetzung als Stadt eben selbst in die Hand nehmen. Wir werden am Donnerstag im Mobilitätsausschuss einen entsprechenden Beschluss zur Abstimmung stellen.

Konkret soll die Stadt im Umfeld des Bahnhofsgeländes nach möglichen Flächen suchen, um so eine Realisierung des Fahrradparkhauses doch noch zu ermöglichen.

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