Täglich aktuelle Nachrichten aus AKK, Mainz und Wiesbaden

Akk Zeitung

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Politik/Verwaltung
E-Mail PDF

Einkaufszentrum an der Ludwigsstraße, Mainz

Die Pressestelle der Stadt Mainz teilt mit:

Antwort auf den offenen Brief der BI Ludwigstraße vom 20.12.2011

Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße, sehr geehrter Herr Daniels, 

für Ihr Schreiben vom 20.12. 2011 möchte ich mich sehr herzlich bedanken. Sie haben darin viele wichtige Anregungen und Hinweise für die verschiedenen Ebenen der anstehenden Entwicklung an der Ludwigsstraße gegeben, die wir selbstverständlich mitnehmen und gemeinsam mit den bislang rund 700 Eingaben zum Projekt prüfen und abwägen werden.

Weiterlesen...
 
E-Mail PDF

Wiesbadener Neujahrswünsche: Weniger Fluglärm

Auch für das kommende Jahr setzen Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller und Bürgermeister Arno Goßmann in ihrem Kampf gegen den Fluglärm über der Landeshauptstadt auf eine kontinuierliche und beharrliche Vorgehensweise gemeinsam mit den anderen vom Fluglärm betroffenen Kommunen.

„Wir haben in gerade einmal zwei Monaten mehr als 2.000 Unterschriften im Rathaus, im Bürgerbüro und in den Ortsverwaltungen gesammelt. Das zeigt, dass die Menschen in Wiesbaden eine Lärmentlastung einfordern“, betont Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller. Der zuständige Umweltdezernent, Bürgermeister Arno Goßmann, ergänzt: „Als Mitglied der Fluglärmkommission und der Task Force Flugwegoptimierung habe ich die Wiesbadener Interessen immer wieder vorgebracht. Derzeit wird auf allen Ebenen geprüft, wie sich die Strecken und Höhen bei An- und Abflug vielleicht noch anpassen lassen, um weniger Lärm zu produzieren.“

Weiterlesen...
 
E-Mail PDF

Neujahrsgruß des Stadtverordnetenvorstehers Wolfgang Nickel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2011 neigt sich nun dem Ende zu. Traditionell blicken wir zum Jahreswechsel zurück und erinnern uns dabei an viele Ereignisse, die das vergangene Jahr geprägt haben. Das ist im Privatleben nicht anders als in der Politik. Das Jahr 2011 wird sicherlich als ein Jahr in die Geschichte eingehen, in der die Finanzkrise die Staaten der Europäischen Union fest im Griff hatte. Die Solidarität zwischen den Mitgliedsländern der Eurozone wurde manches Mal auf eine harte Probe gestellt, und die komplizierten Entscheidungen der zahlreichen Gipfeltreffen waren den Menschen in Europa bisweilen nur schwer zu vermitteln. Gerade in solchen Krisenzeiten kommt es entscheidend darauf an, dass stabile Verbindungen „an der Basis“, also zwischen den Menschen verschiedener Länder, Regionen und Städte bestehen. Lebendige Städtepartnerschaften leisten hier einen wertvollen Beitrag. Daher freue ich mich, dass wir in Wiesbaden zu zahlreichen Städten anderer europäischer Länder gute Beziehungen pflegen. Daran haben unsere Partnerschaftsvereine einen entscheidenden Anteil. All denen, die sich hier mit großem Elan und viel Herz engagieren, gilt unser Dank.

Weiterlesen...
 
E-Mail PDF

„Beteiligungsbericht 2011“ im Internet einsehbar

Die Stadt Mainz legt mit dem Beteiligungsbericht 2011 Band I den 10.Bericht über die städtischen Gesellschaften vor. Der Beteiligungsbericht trägt der Rechtslage durch die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz Rechnung und gewährt den Stadtratsmitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen ausführlichen Einblick in die wirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt Mainz.

 Der vorliegende Beteiligungsbericht verdeutlicht die wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung der städtischen Beteiligungs-gesellschaften für die Stadt Mainz in einer ansprechenden, informativen und übersichtlichen Form. Er lässt die Vielzahl der Leistungen erahnen, die außerhalb der Kernverwaltung von den privatrechtlichen Unternehmen erfüllt werden.

Aktuell ist die Stadt Mainz an 22 Gesellschaften unmittelbar und mehr als 50 Gesellschaften mittelbar, zum Teil auch gemeinsam mit anderen Partnern, beteiligt. Über den Beitrag im Einzelnen soll der Bericht einen aktuellen Überblick geben.

Der Beteiligungsbericht 2011 Band I der Stadt Mainz kann ab sofort als pdf-Datei unter www.mainz.de/finanzdezernatwww.mainz.de/finanzdezernat heruntergeladen werden.

 
E-Mail PDF

Verkehrsminister verweigert Lärmpakt für Schiersteiner Brücke

Als „äußerst bedauerlich“ bezeichnet Bürgermeister und Umweltdezernent Arno Goßmann die Absage des Landes Hessen, an einem Lärmpakt zugunsten der Anwohner der neu zu bauenden Schiersteiner Brücke teilzunehmen.

„Wir haben dem Land vorgeschlagen, beim Neubau der Brücke auch an den Lärmschutz der Anlieger zu denken und in diesem Zusammenhang einen Lärmpakt von Bund, Land und Kommune ins Spiel gebracht“, so Goßmann. Leider habe der zuständige Verkehrsminister Posch diese Kooperation nun abgelehnt. „Für mich ist es bedenklich, wenn sich das Land noch nicht einmal auf die Idee eines Lärmpaktes einlassen will und damit die Stadt beim Lärmschutz im Regen stehen lässt“, kommentiert der Umweltdezernent die Haltung des Landes.

In seinem ablehnenden Bescheid hat der Hessische Verkehrsminister darauf hingewiesen, dass der Bund für den Ausbau von Autobahnen zuständig sei und das Land daher einem Lärmpakt nicht beitreten könne. Dieses Argument lässt Umweltdezernent Goßmann aber nicht gelten: „Erstens könnte sich das Land ja an den Verhandlungen mit dem Bund beteiligen und eine finanzielle Beteiligung erst einmal zurückstellen. Und zweitens reduzieren mögliche Lärmschutzwände auch die Luftschadstoffbelastung durch den wachsenden Verkehr auf der Brücke. Wenn man aber Maßnahmen zur Reduzierung von Luftbelastung und Lärm ablehnt, dann darf man sich über den Protest der Bevölkerung nicht wundern.“

Goßmann hofft nun auf weitere Gespräche, um in Sachen Lärm- und Gesundheitsschutz der Bevölkerung doch noch voranzukommen.

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die neu zu bauende Schiersteiner Brücke über den Rhein setzt sich die Landeshauptstadt Wiesbaden für möglichst umfangreichen Lärmschutz ein. Dies können vor allem Lärmschutzwände leisten, da die Finanzierung von passiven Schallschutzmaßnahmen wie Lärmschutzfenster nur die Lärmbelastung in den Innenräumen reduziert. Neben einer Reduzierung des Lärms auch außerhalb der Wohnung tragen Lärmschutzwände auch zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung von bis zu 40 Prozent bei. Da gerade im Bereich der A 643 die Grenzwerte für Stickoxide überschritten sind, wäre dies auch eine wichtige Maßnahme zur Luftreinhaltung.

Nach dem jüngsten Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zum Luftreinhalteplan sollte das Land aktiv seiner Verpflichtung nachkommen, alle Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung zu ergreifen: „Eine Kostenerhöhung von unter einem(!) Prozent bezogen auf die Gesamtbausumme sollten Land und Bund der verbesserte Umwelt- und Gesundheitsschutz wert sein. Uns ist der Gesundheitsschutz jedenfalls so wichtig, dass wir auch ohne rechtliche Verpflichtung unseren Teil beitragen wollen“, führt der Dezernent abschließend aus.

 
E-Mail PDF

KiTa-Gebührenerhöhung

Ein fataler sozialer und bildungspolitischer Rückschritt

Die Große Koalition beschließt gegen den Willen der Opposition eine deftige Erhöhung der Betreuungsgebühren für Kinder in Kindertagesstätten. „Dies ist ein familien- und bildungspolitischer Rückschritt, der vor allem berufstätige Familien treffen wird“, so der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Karl Braun.

Weiterlesen...
 


Seite 563 von 585
Regionale Werbung
Banner

Gerade aus dem Ticker

Diese Frage stellt sich

Wem bringt schlechter Absatz Nutzen?
- Dem Schuhmacher

Banner